Mobilfunkpatente: Nach Oppo einigt sich auch Vivo mit Nokia

Der chinesische Smartphone-Hersteller Vivo hat sich mit Nokia auf eine gegenseitige Lizenzvereinbarung für patentgeschützte Technologien in Mobilfunkstandards verständigt. Mit dem global gültigen Abkommen würden alle international laufenden Rechtsstreitigkeiten beigelegt, teilten die Unternehmen am Montag mit. Im Rahmen dieser Vereinbarung zahle Vivo über mehrere Jahre Lizenzgebühren an Nokia. Über finanzielle Details machen die Unternehmen keine weiteren Angaben.

Patentriese Nokia

Hintergrund ist ein Streit über patentgeschützte Technologien in Mobilfunkstandards wie LTE oder 5G. Das finnische Unternehmen Nokia hat die europäischen Standards maßgeblich mitentwickelt und besitzt zahlreiche Patente für die eingesetzten Technologien. Eigenen Angaben zufolge verfügt Nokia über 20.000 Patentfamilien, von denen rund 6000 als essenziell für den Mobilfunkstandard 5G gelten.

Gerätehersteller, die ihre Produkte standardkonform gestalten wollen, müssen dafür Lizenzen erwerben. Der Patentinhaber ist verpflichtet, seine patentgeschützten Technologien zu fairen und transparenten Bedingungen zu lizenzieren ("Fair, reasonable and non-discriminatory", kurz "FRAND").

Über die konkrete Ausgestaltung der FRAND-Bedingungen, die nicht festgelegt sind und zwischen den Vertragspartnern ausgehandelt werden müssen, kommt es immer wieder zu rechtlichen Auseinandersetzungen. Auch über die Frage, ob ein bestimmtes Patent eine für den Standard essenzielle Technologie beschreibt oder nicht, wird gestritten.

Niederlage vor deutschen Gerichten

Nokia hatte Vivo 2022 wegen der Verletzung einiger Patente vor mehreren deutschen Gerichten verklagt. Im April 2023 verurteilte das Landgericht Mannheim den Hersteller Vivo in einem Fall zur Unterlassung. Vivo hatte seine Geräte daraufhin aus dem deutschen Handel genommen. Nach der Einigung mit Nokia steht Vivo der Weg in den deutschen Markt wieder offen.

Vor knapp zwei Wochen hatten Nokia und Oppo den Abschluss eines Lizenzabkommens für standardrelevante Patente bekannt gegeben. Auch Oppo hatte seine Geräte nach einigen Urteilen deutscher Gerichte hierzulande aus dem Handel genommen und hatte sich vom Markt zurückgezogen. Davon war auch die Marke Oneplus betroffen, deren Smartphones seit vergangener Woche in Deutschland wieder erhältlich sind. Oppo und Vivo sind nominell eigenständige Unternehmen, die dem Firmengeflecht der chinesischen BBK-Gruppe zugerechnet werden.

Nokia hatte eigenen Angaben zufolge im vergangenen Jahr bereits seine Lizenzvereinbarungen mit Apple und Samsung erneuert sowie ein Abkommen mit Honor geschlossen. Nach den jüngsten Einigungen mit Oppo und Vivo stehe nun noch die Verlängerung eines auslaufenden Abkommens mit einem weiteren großen Hersteller aus.

(vbr)