Motorola legt im Patentstreit mit Microsoft nach
Der Patentstreit zwischen den beiden IT-Schwergewichten weitet sich aus: Nach einer Gegenklage vor einem US-Gericht schaltet Motorola nun auch die US-Außenhandelsbehörde ein.
Im Patentkrieg zwischen Microsoft und Motorola hat der Handyhersteller nun auch eine Beschwerde bei der US-Handelsaufsicht International Trade Commission (ITC) eingereicht. Motorola fordert eine Untersuchung möglicher Patentverletzung durch Microsofts Spielkonsole Xbox. Die ITC kann als Aufsichtsbehörde für den Außenhandel Importverbote für Produkte verfügen, welche Rechte von US-Unternehmen verletzen.
Beide Unternehmen streiten vor verschiedenen Gerichten um Patentrechte und Lizenzen. Der Softwareriese hatte den Schlagabtausch Anfang Oktober mit einer Klage gegen Motorola eröffnet. Darin wirft Redmond dem Handyhersteller vor, mit seinen Android-Smartphones neun Microsoft-Patente zu verletzen, die Verfahren zur Synchronisierung von E-Mail, Terminen und Kontakten schützen. Die Klage kann auch als Schlag gegen Android und Warnung an andere Hersteller von Smartphones mit diesem Betriebssystem gesehen werden. HTC etwa hat ein Lizenzabkommen mit Microsoft über Android-relevante Technologien geschlossen.
In einer weiteren Klage, die Microsoft Anfang November eingereicht hat, wirft der Konzern seinem Konkurrenten vor, bei standardrelevanten Patenten überzogene Lizenzgebühren zu verlangen und damit seine Verpflichtungen gegenüber den Standardisierungsorganisationen und deren Mitgliedern zu verletzen. Gegenstand dieses Verfahrens sind Patente, die Motorola für den 802.11-WLAN-Standard sowie den Video-Codec H.264 geltend macht. Der Handyhersteller konterte kurze Zeit später mit einer Gegenklage, in der er insgesamt 16 Patente anführt, die Microsoft mit seinen Betriebssystemen und der Xbox verletzen soll.
Verschiedene Smartphone-Technologien sind derzeit Gegenstand zahlreicher Gerichts- und anderer Verfahren, in denen Patentinhaber und Lizenznehmer ihr Terrain auf dem wachsenden Smartphone-Markt abzustecken versuchen. So ist Motorola derzeit auch mit iPhone-Hersteller Apple vor Gericht, der wiederum Streit mit den Konkurrenten Nokia und HTC austrägt. Die Streitigkeiten enden nicht selten mit einer Lizenzvereinbarung zwischen den Parteien.
Zu den Auseinandersetzungen um Smartphone-Patente siehe auch:
- Florian Müller: Smart Wars. Um Smartphone-Technologien ist ein regelrechter Patentkrieg entbrannt. c't 24/10.
(vbr)
