Motorola zieht eine ITC-Klage gegen Apple zurück
Motorola hat eine von zwei Klagen gegen Apple vor der US-Handelskommission ITC wegen angeblicher Patentverletzung zurückgezogen. Endgültig ist diese Entscheidung jedoch nicht.
Im August 2012 startete die Google-Tochter Motorola vor der Internationalen Handelskommission (ITC) der USA den Versuch, ein Einfuhrverbot für praktisch alle Apple-Geräte durchzusetzen, da diese angeblich sieben Motorola-Patente verletzen. Nun hat der Mobilfunkkonzern seine Klage ohne Begründung zurückgezogen.
Allerdings erfolgt diese Rückzug "without prejudice" – also unter dem Vorbehalt, die Klage später erneut einzureichen. Was hinter der Entscheidung steckt, ist unklar. In seiner Erklärung stellt Motorola fest, es gebe bezüglich der strittigen Patente kein Abkommen mit Apple.
Der deutsche Patentbeobachter Florian Müller spekuliert in seinem Blog über die Gründe, die Motorola zum Rückzug bewogen haben. Zum einen könne die Entscheidung etwas mit dem zuständigen Richter zu tun haben, der als sehr pingelig gelte, heißt es dort. Motorola habe in der Vergangenheit Schwierigkeiten gehabt, rechtzeitig beglaubigte Dokumente beizubringen, und das könne die Chancen des Unternehmens bei diesem Richter vermindern.
Zum anderen sei aber auch vorstellbar, so Müller, dass es Verhandlungen zwischen Apple und Google über Patentlizenzierungen gebe und Google ein Signal guten Willens habe aussenden wollen. Schließlich sei noch eine ältere Motorola-Klage bei der ITC anhängig. Wäre sie mit der jetzigen zusammengelegt worden, hätte sich die Entscheidung darüber womöglich bis 2014 verzögert. In diesem im Oktober 2010 begonnenen Verfahren ging es ursprünglich um sechs Motorola-Patente. Zurzeit steht nur noch die mögliche Verletzung von einem davon zur Debatte.
Aufgabe der ITC ist es, US-Unternehmen vor unfairen Praktiken ausländischer Unternehmen zu schützen. Dazu gehören insbesondere Patentverletzungen. Die Behörde kann Einfuhrverbote für Geräte aussprechen. Das ist etwa im Mai 2012 für einige Motorola-Geräte geschehen. (ck)
