Neue Klage: Apple vs. Qualcomm erreicht China
Nachdem der iPhone-Hersteller den Mobilfunkchip-Riesen bereits in den USA verklagt hatte, wurde nun eine zweite Front vor einem Gericht in Peking eröffnet. Es geht um mindestens eine Milliarde Yuan.
Mobilgeräte mit Qualcomm-Technik.
(Bild: Daniel AJ Sokolov<br>)
Apple verklagt den Chipkonzern Qualcomm, der in vielen aktuellen Smartphones die Technik für die Funkanbindung liefert, jetzt auch in China wegen angeblich überhöhter Preise für Patentlizenzen.
Zwei Klagen für insgesamt 1 Milliarde Yuan
In zwei Klagen fordert der iPhone-Konzern insgesamt eine Milliarde Yuan an Schadenersatz, wie das Pekinger Gericht für Urheberrechtsfälle am Donnerstag bestätigte. Die Summe entspricht umgerechnet gut 135 Millionen Euro.
Nach einer ähnlichen Klage in den USA weitet Apple damit seinen Rechtsstreit mit Qualcomm wegen unfairen wettbewerblichen Verhaltens auf den größten Smartphone-Markt der Welt im Reich der Mitte aus. In China werden die meisten iPhones hergestellt. In den beiden Klagen spricht Apples Tochterunternehmen in China von einem Verstoß gegen Chinas Anti-Monopol-Gesetz und wendet sich gegen Qualcomms Lizenzpraktiken, die als unfair angesehen werden.
Qualcomm verteidigte in einer ersten Reaktion hingegen sein Geschäftsmodell. Die Klagen seien "nur ein Teil der Bemühungen von Apple, Wege zu finden, um weniger für Qualcomms Technologie zu bezahlen", sagte Don Rosenberg, Vizepräsident und Leiter der Rechtsabteilung, laut einer Mitteilung.
Zahlungen zurückgehalten?
Apple hatte in der US-Klage erklärt, Qualcomm halte vereinbarte Zahlungen von rund einer Milliarde Dollar zurück. Das sei die Strafe dafür, dass der iPhone-Konzern mit südkoreanischen Behörden zusammengearbeitet habe. Dort war man im Dezember gegen Qualcomm vorgegangen.
Der Konzern muss rund 814 Millionen Euro zahlen, weil er seine Marktposition missbraucht haben soll. Qualcomm habe wichtige Patente nur an Smartphone-Hersteller lizenziert, auf angemessene Verhandlung der Lizenzbedingungen verzichtet und andere Hersteller für die Nutzung von deren Patenten nicht fair bezahlt, hieß es damals. In den USA geht zudem die Handelsaufsicht FTC mittlerweile gegen Qualcomm vor. Qualcomm musste auch in China schon 2015 sechs Milliarden Yuan oder umgerechnet 975 Millionen Euro an Strafe bezahlen, die chinesische Wettbewerbshüter gegen den US-Konzern wegen Missbrauchs der Marktposition verhängt hatten.
In Reaktion auf die Apple-Klage in den USA hatte Qualcomm mitgeteilt, Apple habe die Verträge und Verhandlungen absichtlich falsch ausgelegt. Man werde vor Gericht nun Apples Praktiken aufdecken. (mit Material von dpa) / (bsc)
