Nokia erhebt neue Patentklagen gegen HTC
Der finnische Smartphone-Hersteller hat sowohl vor der US-Handelsbehörde ITC als auch vor einem Bundesbezirksgericht Verfahren gegen seinen taiwanischen Konkurrenten angestrengt. Diesmal geht es um RFID-Patente.
- Christian Kirsch
In seinem weltweit gefĂĽhrten Patentkrieg gegen HTC hat Nokia ein weiteres GeschĂĽtz in Stellung gebracht: Vor dem US-Bundesbezirksgericht in San Diego reichte das Unternehmen Klage wegen der Verletzung von drei US-Patenten ein. Sie betreffen die Nahfunktechnik RFID und tragen alle den Titel "Terminal, Method and Computer Program Product for Interacting With a Signaling Tag".
In seiner Klage führt Nokia die Patente US 7,775,432, US 8,308,065 und US 8,366,000 an. In seiner ITC-Beschwerde, die noch nicht veröffentlicht ist, bezieht es sich nach Recherchen des Patentbeobachters Florian Müller auf zwei andere Schutzrechte. Von der Handelsbehörde scheint Nokia ein Importverbot gegen das HTC One zu verlangen. Eins der dort angeführten Patente könnte US 6,373,345 (Modulator structure for a transmitter and a mobile station) sein, das Nokia bereits in einem 2010 gegen Apple angestrengten Verfahren nutzte.
Nokia erwirkte vor Kurzem vor dem Landgericht Mannheim ein Verkaufsverbot gegen HTC. Im März hatte dasselbe Gericht allerdings zwei Nokia-Klagen gegen HTC abgewiesen. Bereits im Dezember 2012 hatte Nokia in den USA Klagen gegen Viewsonic, HTC und den BlackBerry-Hersteller Research in Motion eingereicht. Letzterer gab dem Druck inzwischen nach und schloss ein Lizenzabkommen mit den Finnen. Auch in einer früheren Patentauseinandersetzung mit Apple setzte sich Nokia durch und schloss 2011 einen Vertrag. (ck)
