Nokia-Patentstreit: Laut Amazon keine Gefahr für Prime Video

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Nokia hat in einem Patentstreit mit Amazon eine Unterlassungsverfügung gegen Amazon erwirkt. Das Landgericht Düsseldorf habe am Freitag entschieden, dass Amazon mit dem Betrieb des Streamingdienstes Prime Video gegen Nokias Patent EP2271048 verstößt, berichtet Patent-Experte Florian Müller auf IP Fray.

Das Patent mit dem Namen "Verfahren zur Bereitstellung eines Multimedia-Dienstes" hatte ursprünglich Alcatel-Lucent angemeldet, das 2016 von Nokia übernommen wurde. Das Patent beschreibt eine Technik für das Bereitstellen von Multimedia-Videostreams auf Endgeräten. Einem Amazon-Sprecher zufolge benutzt Prime Video diese Technik aber nur, um einen Stream an andere Geräte zu "casten", also von einem Bildschirm auf einen anderen zu übertragen. Nur diese Funktion müsste Amazon einstellen, sollte Nokia die Unterlassungsverfügung durchsetzen.

"Prime Video wird sich an die Bestimmungen dieses Urteils halten und prüft derzeit die nächsten Schritte. Es besteht jedoch absolut keine Gefahr, dass Kunden den Zugang zu Prime Video verlieren", teilte der Sprecher heise online mit.

Urteil ist vorläufig vollstreckbar

Das Urteil ist gegen Hinterlegung einer Sicherheitsleistung vollstreckbar. Damit sollen mögliche Schäden abgedeckt werden, sollten Urteil oder Patent von einer höheren Instanz aufgehoben werden. Laut dem Bericht von IP Fray hat das Gericht die Sicherheitsleistung auf insgesamt knapp 647 Millionen Euro festgesetzt.

"Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichts und hoffen, dass Amazon seinen Verpflichtungen nachkommt und einer Lizenz zu fairen Bedingungen zustimmt", teilte Nokia gegenüber IP Fray mit.

Laut dem Bericht ist es grundsätzlich möglich, einen Aufschub der Vollstreckung zu erwirken. Die Erfolgsaussichten seien aber gering. In einem anderen Fall hat Nokia im vergangenen September bereits vor dem Landgericht München gegen Amazon (Devices) ein Verkaufsverbot verschiedener Fire-TV-Modelle mit H.265-Support erstritten gegen Hinterlegung einer Kaution vollstrecken lassen. Seitdem darf Amazon unter anderem den Fire TV Stick 4K Max nicht mehr verkaufen. Dieses Verkaufsverbot ist bis heute aktiv.

(dahe)