Nokia muss Subventionen möglicherweise nicht zurückzahlen

Im Streit zwischen der nordrhein-westfälischen Landesregierung und dem finnischen Handy-Hersteller Nokia um über 60 Millionen Euro Subventionen bahnt sich eine gütliche Einigung an. Es gebe Gespräche, die sehr konstruktiv verliefen, sagte am Sonntag der Sprecher des NRW-Wirtschaftsministeriums, Joachim Neuser. Die vom Magazin "Focus" vorab berichtete Lösung, dass Nokia 30 Millionen Euro in die Stiftung "Wachstum für Bochum" einzahle und das Land im Gegenzug auf die Rückzahlung der Subventionen verzichte, sei aber nur eine denkbare Variante, so Neuser. Es gebe noch keine Entscheidung.

Wie das Magazin berichtet, sollen mit diesem Geld vor allem Unternehmensgründer im Bereich der Mobilfunk- und IT-Technologie gefördert werden, die sich am Standort des Nokia-Werkes ansiedeln. Nokia schließt sein Werk in Bochum mit mehr als 2000 Mitarbeitern und verlagert die Produktion nach Rumänien. Das Land NRW hatte die Rückzahlung der 61 Millionen Euro bis Ende März verlangt, weil der Konzern weniger Arbeitsplätze geschaffen haben soll als vereinbart. Nokia bestreitet dies und lehnt die Rückzahlung ab. Die Landesregierung lässt deshalb eine Klage vorbereiten. Jüngst hatte sich Nokia mit den Beschäftigten auf Abfindungen geeinigt (dpa) /. (jes)