Nokia verklagt Smartphone-Hersteller Oppo wegen Patentverletzungen

Nokia verklagt Oppo wegen Patentverletzungen. Das bestätigte der finnische Telekommunikationskonzern gegenüber der Newsplattform Light Reading. Danach nutzt Oppo Technik aus im Jahr 2018 abgeschlossenen Lizenzvereinbarungen weiter, obwohl die Lizenzvereinbarung im Juni auslief. Auch auf Twitter gab es entsprechende Meldungen.

Nach Angaben von Nokia habe der Konzern versucht, diese Vereinbarungen zu aktualisieren, um auch 5G-Nutzungen abzudecken und sie entsprechend zu erweitern. Der chinesische Smartphone-Hersteller habe aber abgelehnt. Nokia zieht nun gegen Oppo vor Gericht, und zwar in Großbritannien, Frankreich sowie in Deutschland und Indien.

Patentierte Gemischtwaren

Die Vorwürfe Nokias betreffen mehrere Patente, die sowohl für den Mobilfunkstandard 5G wichtig sind, als auch Patente für Schnittstellen- und Sicherheitstechnologien.

Nokia ist einer der großen Patentinhaber und hat damit im vergangenen Jahr 1,5 Milliarden Euro an Lizenzeinnahmen verdient. Das Unternehmen hat Lizenzvereinbarungen mit Unternehmen wie Samsung, Xiaomi, LG, Apple und Blackberry (!) geschlossen.

Die Marktforscher PA Consulting zählten im April 2021 insgesamt 3500 standardessentielle Patentfamilien. Nokia bewacht seine Patente sorgfältig und immer wieder liest man davon, dass der finnische Konzern gegen mutmaßliche Patentverletzer vor Gericht zieht.

Erst im April endete ein solches Verfahren gegen Lenovo mit einem außergerichtlichen Vergleich. Vorausgegangen war ein Sieg Nokias vor einem deutschen Gericht, der einige Lenovo-Produkte aus dem Handel warf. Einen jahrelangen Rechtsstreit hat es auch mit Daimler gegeben. Hier einigte man sich ebenfalls außergerichtlich auf eine Lizenzierung, die Nokia 2 US-Dollar pro Fahrzeug in die Kasse spült, das Navigations- und Fahrzeugkommunikationssysteme einsetzt.

Oppo wird wohl zahlen

Nachdem der einst erfolgreiche Smartphone-Hersteller Huawei durch das US-Verbot von Google-Diensten auf seinen Smartphones derzeit wirtschaftlich weniger erfolgreich sind, hat der chinesische Hersteller Oppo Positionen im Verkaufsranking gutgemacht und liegt aktuell weltweit auf Platz 4, hinter Samsung, Apple und nur ganz knapp hinter Xiaomi. Die Marktforscher bei IDC bezifferten den Marktanteil von Oppo im ersten Quartal 2021 bei 10,8 Prozent. In China liegt Oppo sogar ganz vorn.

Es ist angesichts der bisherigen Klageverläufe nicht unwahrscheinlich, dass Gerichte auch im Fall Oppo für das finnische Unternehmen entscheiden. (mil)