Oppo und Nokia einigen sich im Patentstreit

Oppo kann seine Smartphones wieder in Deutschland verkaufen. Das chinesische Unternehmen hat sich mit Nokia auf ein Patentabkommen geeinigt, teilten beide Firmen in einer gemeinsamen Erklärung mit. Die Einigung umfasst demnach die standardrelevanten Patente, über die Nokia Oppo in Deutschland verklagt hatte.

Im Rahmen der Einigung legen die Unternehmen alle verbleibenden Rechtsstreitigkeiten bei. Ob Oppo tatsächlich plant, den deutschen Markt erneut zu erschließen, ist offen. Auf Nachfrage von heise online wollte sich Oppo dazu vorerst nicht äußern.

Nokia hatte Oppo im Sommer 2021 verklagt. Im Sommer 2022 hat das Landgericht München entschieden, dass Oppo mit seinen Smartphones zwei standardrelevante Nokia-Patente verletzt, die technische Verfahren zur Verbesserung von Audiosignalen (EP2080193) und effizienter Datenübertragung in Mobilfunknetzen (EP3557917) beschreiben. Auch das Landgericht Mannheim hat Unterlassungsurteile gegen Oppo erlassen.

"Gegenseitige Anerkennung"

Im Frühjahr 2023 wurde schließlich bekannt, dass Oppo sich infolge des Patentstreits aus dem deutschen Markt zurückzieht. Auch Handys der Marke OnePlus, einer Tochterfirma von Oppo, werden in Deutschland aktuell nicht verkauft. Neben Oppo entschied sich auch das chinesische Unternehmen Vivo infolge von Nokia-Patentklagen, sich aus dem deutschen Markt zurückzuziehen.

Nokia und Oppo signalisieren in der gemeinsamen Pressemitteilung nun Einigkeit: "Diese Vereinbarung spiegelt die gegenseitige Anerkennung und den Respekt vor dem geistigen Eigentum des jeweils anderen wider und legt den Grundstein für die zukünftige Zusammenarbeit zwischen Oppo und Nokia", lässt sich Oppo-Manager Feng Ying zitieren. Nokia-Präsidentin Jenni Lukander freut sich auf die Lizenzgebühren: "Die neue Vereinbarung – zusammen mit den anderen großen Smartphone-Vereinbarungen, die wir im vergangenen Jahr abgeschlossen haben – wird unserem Lizenzgeschäft langfristige finanzielle Stabilität verleihen."

(dahe)