Patente: Huawei und Ericsson erneuern langfristige Vereinbarungen

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Mit einem globalen Patent-Cross-Licensing-Abkommen haben Huawei und Ericsson langfristig eine Vereinbarung von wesentlichen Netzwerk-Standards geschlossen. Das Abkommen zwischen den beiden Telekommunikationsanbietern decke den jeweiligen Verkauf von Netzwerkinfrastruktur und Endgeräten ab und gewähre "beiden Parteien globalen Zugang zu den patentierten, standardisierten Technologien der jeweils anderen Partei", erklärt Huawei in einer Pressemitteilung.

Wesentliche Standards für Mobilfunktechnologien

Demnach handelt es sich bei der Übereinkunft um etwa 3GPP-, ITU-, IEEE- und IETF-Standards, die für 3G-, 4G- und 5G-Mobilfunktechnologien wesentlich sind. Den genauen Zeitraum für das Abkommen nannten beide Unternehmen nicht. Die Einigung sei das Ergebnis intensiver Diskussionen und stelle die Interessen sowohl der Patentinhaber als auch der Implementierer sicher.

In den vergangenen 20 Jahren habe Huawei einen wichtigen Beitrag zu den wichtigsten IKT-Standards geleistet, darunter die Standards für Mobilfunk, Wi-Fi und Multimedia-Codecs, so das Unternehmen. "Beide Unternehmen leisten einen wichtigen Beitrag zu Mobilfunkstandards und erkennen den Wert des geistigen Eigentums des jeweils anderen an", sagte Christina Petersson, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson. Diese Vereinbarung zeige das Engagement beider Parteien, dass geistiges Eigentum respektiert und belohnt werden sollte.

Huawei-Ausschluss für den Westen teuer

Nachdem die USA Huawei-Geräte vom Markt verbannt und die Nutzung von Android auf Huawei-Smartphones untersagt hatte, brachen die Verkäufe weltweit ein. Der zwischenzeitig größte Smartphone-Hersteller der Welt muss auch mit Problemen in Europa rechnen – zuletzt bereitete die Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Telekom & Co. auf ein mögliches Huawei-Verbot vor. Die von den westlichen Ländern angeführten Sicherheitsbedenken sind bis heute nicht zweifelsfrei bewiesen.

Durch Patent-Zahlungen stehen Huawei mögliche Einnahmequellen zur Verfügung – allein bei dem Mobilfunkstandard 5G hatte das Unternehmen bereits im Jahr 2020 über 3000 Patente inne. Im Jahr 2022 führte Huawei eigenen Angaben zufolge mit 4.505 Anmeldungen die Rangliste der Patentanmelder des Europäischen Patentamts an und erzielte einen Gesamterlös aus Patentlizenzeinnahmen in Höhe von rund 560 Millionen US-Dollar. In Europa beschäftigt das Unternehmen laut Pressemitteilung über 3.400 Mitarbeiter in Forschung und Entwicklung, die in 27 Forschungseinrichtungen in 13 europäischen Ländern arbeiten.

Der Ersatz von Huawei-Technik in den USA ist deutlich teurer als zunächst angenommen und auch die Deutsche Bahn rechnet mit bis zu 400 Millionen Euro für den Austausch der Technik des chinesischen Herstellers.

Patenteinnahmen

Ericsson schätzt laut seiner Mitteilung die Einnahmen aus dem aktuellen Portfolio an IPR-Lizenzverträgen (Intellectual Property Rights) für das Gesamtjahr 2023 auf etwa 995 Millionen US-Dollar. Huawei machte zum laufenden Jahr keine Angaben, konnte seinen Umsatz zuletzt aber trotz der US-Sanktionen leicht ausbauen.

(bme)