Amazon verhindert Verkaufsstopp: Patenteinigung mit Huawei
Amazon drohte in Deutschland ein Verkaufsverbot seiner Kindle-Reader und Echo-Lautsprecher. Jetzt hat sich die Firma mit dem Kläger Huawei geeinigt.
(Bild: Erlo Brown/Shutterstock.com)
Huawei und Amazon legen ihren Patentstreit bei. Beide Firmen haben ein mehrjähriges Lizenzabkommen geschlossen, wonach Amazon die strittigen Patente von Huawei verwenden darf. Damit droht Amazon in Deutschland und potenziell weiteren Ländern kein Verkaufsverbot mehr der eigenen Geräte.
Mitte Dezember 2023 urteilte das Landgericht München I in erster Instanz zugunsten des Klägers Huawei (Aktenzeichen 7 O 10988/22). Demnach soll Amazon das Wi-Fi-6-Patent EP3334112 verletzt haben. Medienberichten zufolge waren insbesondere die E-Book-Reader aus den Kindle-Baureihen und Echo-Smart-Speaker betroffen.
Details verschweigen sowohl Huawei als auch Amazon. Laut der Nachrichtenagentur Reuters umfasst das Lizenzabkommen neben WLAN-Patenten auch solche zur Videowiedergabe. Welche Patente genau inbegriffen sind, ist unbekannt. Ebenso, wie viel Amazon dafĂĽr zahlt und wie lang die Vereinbarung gilt.
Amazon und Huawei schütteln die Hände
In einer kurzen Mitteilung heiĂźt es lediglich:
"Huawei begrüßt das gegenseitige Gewähren von Patentrechten mit Amazon", sagte Alan Fan, Leiter der Abteilung für geistige Eigentumsrechte bei Huawei. "Durch die Lizenzierung von Patenten können mehr Unternehmen ansonsten proprietäre Technologien nutzen, was wiederum den Verbraucherinnen und Verbrauchern mehr innovative Produkte und Dienstleistungen bietet."
"Amazon respektiert das weltweite Patentportfolio von Huawei, seine Innovationen und seine Beiträge zum Standardisierungsprozess. Amazon respektiert auch die Bemühungen von Huawei, seine Patente an Unternehmen wie Amazon zu lizenzieren, die häufig technische Industriestandards verwenden, wenn sie neue Produkte und Dienstleistungen für Kunden entwickeln", sagte Scott Hayden, Vice President of Intellectual Property (IP) bei Amazon.
AVM macht nicht mit
AVM wehrt sich derweil weiterhin gegen Huaweis Vorwürfe, WLAN-Patente bei seinen Fritzbox-Routern verletzt zu haben. Auch hier entschied das Landgericht München I zugunsten Huaweis, wogegen AVM Berufung eingelegt hat. Zudem ist eine Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht anhängig. FritzOS-Updates in Bezug auf das strittige Patent verhindern derweil einen Verkaufsstopp.
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