Patentstreit mit Apple: Dämpfer für Googles Tochter Motorola
Motorolas Versuche, ein Importverbot für Apples iPhone zu erwirken, bleiben erfolglos. Auch im Berufungsverfahren gegen eine Entscheidung der US-Handelsbehörde ITC scheitert die Google-Tochter.
Ein erneuter Dämpfer für Googles Smartphone-Tochter Motorola im Patentstreit mit Apple: Die Richter eines US-Berufungsgerichts sahen keine Verletzung von Motorolas Patent 6,272,333 (Method and apparatus in a wireless communication system for controlling a delivery of data). Mit diesem Urteil bestätigte die Kammer eine Entscheidung der US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) vom April vergangenen Jahres.
Insgesamt hatte Motorola in der seit Herbst 2010 laufenden Auseinandersetzung sechs vermeintlich verletzte Schutzrechte gegen Apple in Stellung gebracht und damit versucht, die Einfuhr des iPhones in die USA zu verhindern. Die ITC kann bei Patentverletzungen solche Verbote aussprechen. Im Laufe des Verfahrens hatte sie jedoch bei allen sechs Patenten gegen Motorola entschieden.
2012 hatte Google Motorola Mobility inklusive des 17.000 Patente umfassenden Portfolios für 12,5 Milliarden US-Dollar übernommen und auch die Auseinandersetzung weitergeführt. Gegen die aktuelle Entscheidung stehen der Google-Tocher weitere Rechtsmittel offen. Man sei "enttäuscht" und prüfe zunächst die weiteren Optionen, zitiert Bloomberg einen Sprecher des Unternehmens. Der Rechtsstreit ist nur einer von vielen Schauplätzen im weltweiten Patentkrieg, bei dem sich große IT-Konzerne wie Apple, Google, Samsung, HTC und Microsoft gegenseitig aufs Korn nehmen. (axk)
