Patentstreit zwischen Ericsson und Samsung beendet

Der schwedische Telekommunikationskonzern Ericsson und der koreanische Hersteller Samsung haben eine neue mehrjährige Vereinbarung zu globalen Patentlizenzen getroffen und legen damit ihren Patentstreit bei. Wie Ericsson am heutigen Freitag mitteilte, betrifft die Vereinbarung alle Mobilfunktechnologien inklusive des 5G-Standards.

Die Einigung beende alle laufenden juristischen Patentstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen in den USA und weiteren Ländern, hieß es in der Ericsson-Mitteilung. Die Vereinbarung sieht zudem vor, dass beide Unternehmen bei Projekten zusammenzuarbeiten, die die Mobilfunkbranche bei der offenen Standardisierung voranbringen und wertvolle Lösungen für Verbraucher und Firmen schaffen sollten. Die Bedingungen für den Deal behielt Ericsson unter Verschluss.

Ericsson hat Samsung unter anderem Ende 2020 vor einem US-Bezirksgericht in Texas verklagt. Dem Unternehmen wurde vorgeworfen, gegen vertragliche Verpflichtungen verstoßen zu haben, die faire Lizenzbedingungen für Patente gewährleisten sollen. Im konkreten Fall ging es um technische Standards für die Endgeräte vor dem Hintergrund der Umstellung auf den neuen 5G-Mobilfunk. Die US-amerikanische International Trade Commission (ITC) hatte daraufhin ein Untersuchungsverfahren wegen möglicher Patentverletzungen gegen Samsung eingeleitet. (Mit Material der dpa) / (dwe)