Patentverletzungen: US-Handelsbehörde leitet Untersuchung gegen Samsung ein
Ericsson sieht seine Mobilfunk-Patente durch Samsung verletzt. In einem ähnlichen Fall musste Samsung bereits 650 Millionen US-Dollar an Ericsson zahlen.
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Die US-amerikanische International Trade Commission (ITC) wird ein Untersuchungsverfahren wegen möglicher Patentverletzungen gegen den Elektronikkonzern Samsung einleiten. Der schwedische Netzwerkausrüster Ericsson hatte die Verletzung einiger seiner Patente im Bereich 4G- und 5G-Mobilfunk-Infrastruktursysteme durch Samsung bemängelt.
Wie die ITC mitteilte, beträfen die potenziellen Patentverletzungen die Bereiche Antennen, Funkübertragung, Basisstationen sowie Kernnetzwerkprodukte, die im Bereich der Mobilfunkmasten angesiedelt sind. Ericsson hatte die Beschwerde am 15. Januar bei der ITC eingereicht, im Januar hatte das Unternehmen Samsung wegen möglicher Patentverletzungen vor einem texanischen Bezirksgericht verklagt.
In den USA habe Samsung nach eigenen Angaben in den letzten zwei Jahren Tausende 5G-Basisstationen von US-Carriern wie Verizon, T-Mobile und AT & T mit entsprechender Technik ausgerüstet. Ericsson hatte gegenüber der ITC bekräftigt, dass es bei einer Bestätigung der Patentverletzungen "keine Störung bereits etablierter Mobilfunknetze geben würde. Die inländische und ausländische Produktion von Ericsson wird zusammen mit Produkten anderer Anbieter die Nachfrage auf dem Inlandsmarkt decken können". Samsung habe der ITC mitgeteilt, dass Ericsson seine Argumentation nicht sachlich untermauert hätte.
Verfahren mit ungewissem Ausgang
Die ITC wolle den Fall zunächst an einen Verwaltungsrichter übergeben, teilte die Kommission mit. Er soll dann eine Beweisanhörung starten und feststellen, ob überhaupt ein Verstoß vorliegt. Danach wolle die ITC entscheiden, denn derzeit habe die Kommission "in der Sache" noch "keine Entscheidung" getroffen.
Es ist nicht das erste Mal, dass Ericsson und Samsung hinsichtlich verletzter Patente aneinandergeraten. Bereits 2012 hatte Ericsson Patentgebühren von Samsung eingefordert und rechtliche Schritte eingeleitet. Das Verfahren zog sich über zwei Jahre hin und endete damit, dass Samsung an Ericsson Lizenzgebühren in Höhe von 650 Millionen US-Dollar zahlen musste.
(olb)
