Patentverwerter einigt sich mit Apple und RIM
Das US-Unternehmen Simple Air hatte vier Patente gegen Branchengrößen wie Facebook, Apple und RIM in Stellung gebracht – mit Erfolg: Inzwischen haben sich alle Beklagten mit dem Verwerter verglichen.
Der Patentverwerter SimpleAir hat in seinem Rechtsstreit mit zahlreichen großen US-Unternehmen erste Erfolge erzielt. Das Unternehmen teilte am Donnerstag in Marshall (US-Bundesstaat Texas) mit, dass es sich mit dem Computerhersteller Apple kurz vor Prozessbeginn auf ein Lizenzabkommen verständigt habe und der Rechtsstreit damit beendet sei. Laut US-Medienberichten haben sich zugleich auch andere Unternehmen mit dem Patentverwerter verglichen, darunter Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) und Facebook.
SimpleAir hatte im September 2009 insgesamt elf Unternehmen verklagt und ihnen die Verletzung von vier Patenten vorgeworfen, die Techniken zur Nachrichtenübermittlung in Funknetzen beschreiben (US-Patente Nr. 6,021,433, Nr. 7,035,914, Nr. 6,735,614 und Nr. 6,167,426). RIM hatte im Mai vergangenen Jahres die Überprüfung zweier dieser Patente beantragt. Die vier Patente sind auch Gegenstand einer weiteren Klage, die SimpleAir im September 2011 gegen Microsoft, Samsung, Motorola und andere Mobilfunkunternehmen eingereicht hatte. (vbr)
