Patentverwerter vs. Apple: 533-Millionen-Dollar-Urteil ungültig
Für die Verletzung dreier Patente sollte Apple gut eine halbe Milliarde US-Dollar Schadenersatz an einen Patentverwerter zahlen – ein US-Richter hat das Urteil nun wegen eines Fehlers gekippt. Die Summe muss neu verhandelt werden.
(Bild: dpa, Andreas Gebert)
Apple muss nun doch keine halbe Milliarde Dollar Schadenersatz an den Patentverwerter Smartflash zahlen. Dies entschied der zuständige Richter am US-District-Court for the Eastern District of Texas am Mittwoch, wie die Nachrichtenangentur Reuters meldet. Der Richter hat das Urteil auf Antrag des iPhone-Herstellers hin für ungültig erklärt. Die Instruktionen für die Jury zur Berechnung der Schadenssumme seien verwirrend gewesen.
Apple hatte argumentiert die angesetzte Summe wäre zu hoch, weil die Jury den "kompletten Marktwert der Produkte" als Grundlage der Berechnung genommen hatte statt zwischen patentierten und nicht patentierten Funktionen zu unterscheiden. Der Richter hat eine erneute Verhandlung über die Schadenssumme für Mitte September 2015 angesetzt.
In dem Verfahren geht es um drei Patente von Smartflash, die verschiedene Techniken zum Umgang mit Multimediadateien wie Musik, Spielen und Videos abdecken. Apple verletzt diese Patente angeblich mit iTunes. Der Klage zufolge hatte ein Miterfinder der Patente seine Ideen im Jahr 2000 mit einem späteren Apple-Manager ausgetauscht. Smartflash forderte ursprünglich eine Zahlung in Höhe von gut 850 Millionen Dollar. Der Patentverwerter klagt auch gegen Samsung. (lbe)
