Pornoportal xHamster droht Netzsperre
Weil xHamster keine Altersverifikation einrichtet und eine rechtskräftige Verfügung vorliegt, hat die Landesanstalt für Medien NRW Netzsperren angeordnet.
(Bild: Shutterstock/Dmitri Ma)
Dem reichweitenstarken Pornoportal xHamster droht eine Netzsperre wegen Missachtung des Kinder- und Jugendschutzes. "Bei xHamster haben wir einen bestandskräftigen Bescheid, gegen den keine Rechtsmittel mehr möglich sind", sagte der Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen, Tobias Schmid, der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Andere Portalbetreiber klagen gegen die sie betreffenden Bescheide derzeit noch vor dem Oberverwaltungsgericht für Nordrhein-Westfalen. Die Rechtslage sei dabei aus Sicht seiner Behörde "ziemlich eindeutig": "Es ist Pornografie, es gibt keine Altersverifikation und es ist deutsches Recht anwendbar", betonte Schmid.
Schmid hatte sich 2020 zum Ziel gesetzt, die in Deutschland geltenden Jugendschutzvorschriften bei Pornoportalen mit großer Reichweite in Deutschland durchzusetzen. Jugendgefährdende Inhalte dürfen hierzulande nur Personen zur Verfügung gestellt werden, deren Volljährigkeit mit einem zertifizierten Verfahren sichergestellt wurde. Jedoch kamen diese Regeln bei Online-Pornografie kaum zur Anwendung, da der Markt fast komplett von ausländischen Anbietern dominiert wird.
Kommunikation verweigert
Weil xHamster bislang jegliche Kommunikation mit der Aufsichtsbehörde verweigere und keine der Maßnahmen umgesetzt habe, um sein Angebot legal zu gestalten, sei man nun an die Netzbetreiber herangetreten. Dies seien unter anderem Vodafone und Telekom: "Wir haben sie über den Umstand informiert, dass es illegale Inhalte in ihren Netzen gibt, die zu sperren sind und hören sie dazu derzeit an. Dann entscheiden wir."
"Wir setzen Zugangssperren nur dann technisch um, wenn diese rechtskräftig angeordnet werden", teilte ein Telekom-Sprecher auf Anfrage mit. Bei Vodafone hieß es: "Wir arbeiten gerade an der rechtlichen Bewertung." In der Antwort an die Landesmedienanstalt werde man die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 1. Dezember berücksichtigen. Das Gericht hatte der Landesanstalt in vollem Umfang Recht gegeben.
Üppige Fristverlängerung erbeten
xHamster teilte auf dpa-Anfrage mit, Netzsperren seien "weit von einer optimalen Lösung entfernt". Durch sie würden junge Menschen lediglich auf kleinere Seiten ausweichen, bei denen sie extremeren Inhalten ausgesetzt seien. Das Unternehmen sei bereit, mit den deutschen Behörden zusammenzuarbeiten. Derzeit seien Altersüberprüfungen die einzige Möglichkeit, um junge Menschen von Erwachseneninhalten fernzuhalten. Man könne eine solche Technologie einsetzen. Dies müsse aber branchenweit geschehen.
"Ich kenne kaum jemanden, dem wir mehr Briefe und E-Mails geschickt haben als xHamster, und wir haben genau null Antworten bekommen", erklärte dagegen Schmid. Es stehe dem Portal aber jederzeit frei, sich rechtskonform zu verhalten und damit das Verfahren gegen sich zu beenden. Er nehme "etwas erstaunt zur Kenntnis», dass einer der Netzbetreiber eine Anwaltskanzlei beauftragt, um üppige Fristverlängerung gebeten habe und "seine gesellschaftspolitische Verantwortung nicht schneller annimmt". Immerhin gehe es um die Gefährdung von Kindern und Jugendlichen.
(hob)