RIM lizenziert JPEG-Patent

Der kanadische Blackberry-Hersteller beugt sich den umstrittenen Patentansprüchen des US-Unternehmens Forgent.

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Der US-amerikanische Patentverwalter Forgent kann einen weiteren Fall aus seiner Sammelmappe für angebliche Verletzungen seines JPEG-Patents nehmen. Der kanadische Blackberry-Hersteller Research in Motion hat mit Forgent eine Lizenzierungsvereinbarung für das US-Patent Nummer 4,698,672 geschlossen. Nun seien vor dem District Court for the Northern District of California noch Klagen gegen etwa 40 Unternehmen anhängig, teilt Forgent mit.

Erste Ansprüche hatte Forgent im Juli 2002 angemeldet. Seit der Übernahme der kalifornischen "Compression Labs" ist das Unternehmen im Besitz des Patents von 1987, das unter anderem einen wesentlichen Bestandteil der Erzeugung von JPEG-Grafiken beschreibt. Sechs Unternehmen haben sich bisher den – sehr umstrittenen und vor Gericht angefochtenen – Patentansprüchen gebeugt, darunter Adobe, Macromedia, Axis und zuletzt Color Dreams.

Forgent erzielte nach eigenen Angaben hauptsächlich durch die Verwendung des JPEG-Patents bisher insgesamt 100 Millionen US-Dollar Umsatz. 40 Unternehmen aus Asien, Europa und den USA haben demnach bisher das Patent lizenziert. Im vergangenen Geschäftsjahr, das mit dem Juli endete, setzte Forgent 9,9 Millionen US-Dollar um gegenüber 15,8 Millionen im vorigen Jahr. Der Nettoverlust ging von 20,6 Millionen auf 6,6 Millionen US-Dollar zurück. (anw)