RealDVD darf weiter nicht verkauft werden

Das Unternehmen RealNetworks ist auch im letzten Anlauf vor Gericht gescheitert, seinen verschlüsselnden DVD-Kopierer RealDVD in den USA verkaufen zu dürfen.

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Von
  • Volker Zota

Auch RealNetworks letzter Anlauf, ein gegen das DVD-Kopierprogramm RealDVD verhängtes Verkaufsverbot aufzuheben, ist gescheitert. US-Richterin Marilyn Patel schmetterte eine von dem Hersteller eingereichte Klage ab, nach der die Filmstudios gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen würden, und untersagt weiterhin den Vertrieb von RealDVD.

Der Rechtsstreit zwischen RealNetworks und der Filmindustrie schwelt seit der Fertigstellung des DVD-Kopierprogramms im Jahr 2008. Damals veröffentlichte der Streaming-Pionier seine DVD-Kopier- und Verwaltungssoftware, die auch Inhalte CSS-geschützter Discs kopiert. Anders als bei sonstigen DVD-Rippern waren die Kopien wiederum verschlüsselt und ließen sich nur auf "autorisierten" RealDVD-Rechner abspielen; für 20 Dollar zusätzlich sollte man bis zu fünf weitere Rechner autorisieren können.

Der prompt von der Filmindustrie eingereichten Klage begegnete RealNetworks mit einer eigenen Klage, bei der das Gericht feststellen sollte, dass die DVD-Kopiersoftware RealDVD nicht gegen geltendes Urheberrecht verstößt. RealNetworks Antrag wurde jedoch abgewiesen und gleichzeitig von der Filmindustrie ein vorläufiger Verkaufsstopp erwirkt.

Im August 2009 bestätigte Richterin Patel diese Entscheidung. Obwohl die Software die CSS-Verschlüsselung der DVD intakt ließ und das Material nochmals verschlüsselte, folgte die Richterin den Argumenten der Gegenseite. Auch wenn eine private DVD-Kopie im Sinne des "Fair Use" toleriert werden könne, verbiete das US-Gesetz, Soft- oder Hardware zum Herstellen von Kopien geschützter Werke, die mittels technischer Maßnahmen gesichert sind, in Umlauf zu bringen, erklärte Patel damals.

RealNetworks Wettbewerbsklage wies die Richterin nun mit dem Argument ab, dass die Weigerung der Filmstudios, Privatkopien zuzulassen, keinen Wettbewerbsverstoß darstelle. RealNetworks habe ein offensichtlich illegales Produkt hergestellt und vermarktet, resümierte die Richterin. (vza)