Regierungskritischer Blogger im Iran hingerichtet

Der Journalist und Blogger Ruhollah Zam ist nach Behördenangaben im Iran hingerichtet worden. Er war wegen des Schürens von Gewalt bei öffentlichen Protesten gegen Regierungsmaßnahmen zum Tode verurteilt worden. Das berichten die Nachrichtenagenturen AP und Reuters.

Iran bekämpft soziale Medien

Zam hatte Ende 2017 über das Internet Proteste befeuert, die sich zunächst gegen gestiegene Lebensmittelpreise richteten, sich dann aber zu landesweiten Demonstrationen gegen die Regierung Irans ausweiteten. Im Juni dieses Jahres verurteilte ihn ein Gericht deswegen zum Tode, am Dienstag dieser Woche bestätigte das höchste Gericht des Landes das Urteil. Übers Zams Portal "Amad News" und über eine Telegram-Gruppe wurden unter anderem die Termine für Proteste koordiniert und Enthüllungen über Staatsbedienstete verbreitet. Im Zuge dieser Proteste im Winter 2017/2018 ging die Regierung verstärkt gegen die sozialen Medien in dem Land vor.

Nachdem Zam Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten vorgeworfen wurde, floh er nach Frankreich ins Exil. Er wies den Vorwurf zurück, zu Gewalt aufgerufen zu haben. Im Oktober 2019 soll er unter ungeklärten Umständen von Mitgliedern der iranischen Revolutionsgarde in den Iran zurückgebracht und dort inhaftiert worden sein. Offen ist aber, ob der Zugriff in Frankreich geschah.

Kritische Blogger erhielten Haftstrafen

Der 47-Jährige sei erhängt worden, melden das staatliche iranische Fernsehen und die staatliche Nachrichtenagentur Irna. Die Organisation Reporter ohne Grenzen verurteilte die Hinrichtung scharf. Frankreich hatte bereits die Verurteilung als Schlag gegen die Meinungs- und Pressefreiheit kritisiert. Im Iran ist die bis dahin recht beliebte Messenger-App Telegram seit April 2018 verboten. Kritische Blogger wurden in dem Land mehrfach zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt.

(tiw)