Rheinland-Pfalz: WLAN-Basisausstattung an nahezu allen Schulen

Über 90 Prozent aller unterrichtlich genutzten Räume an Schulen im Land haben einen WLAN-Zugang, erklärte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD). Etwas weniger als die Hälfte der Schulen verfügten über einen Glasfaseranschluss. Dies antwortete sie auf eine Kleine Anfrage der CDU-Fraktion von Ende November 2023. Hubig betonte, dass "zwischenzeitlich von einer weiteren Verbesserung der WLAN-Ausstattung sowie des Glasfaserausbaus auszugehen" sei, da die Daten aus einer Abfrage aus dem Frühjahr 2023 stammten.

Nicht alle Schulen antworteten

Die Angaben der Ministerin beziehen sich auf 1067 Schulen von insgesamt 1600 Schulen im Land, die auf Fragen zu ihrer Internetausstattung geantwortet hätten. Zudem machte die Ministerin in einer Vorbemerkung darauf aufmerksam, dass nicht das Land, sondern die Schulträger für die Internetausstattung der Schulen verantwortlich sei. Das Land begleite und unterstütze die Schulträger "bei ihrem Engagement" – unter anderem "über eine Rahmenvereinbarung, die ein umfangreiches Leistungspaket bietet, beginnend bei der technischen Beratungsleistung, über die Anschaffung und Montage der WLAN/LAN-Systemtechnik, bis hin zur erfolgreichen Inbetriebnahme der Technik und anschließender Schulung der Verantwortlichen vor Ort."

Die Zahlen zu verfügbarem WLAN wurden in der Antwort der Ministerin weiter aufgeschlüsselt. Im Frühjahr 2023 verfügten 1044 der 1067 Schulen über eine WLAN-Basisausstattung. Das entspreche einem Anteil von 98 Prozent. Im Jahr 2018 lag dieser Wert bei lediglich 27 Prozent. In 88 Prozent der 1067 Schulen sei WLAN in mindestens 80 Prozent der unterrichtlich genutzten Räume verfügbar. In 817 Schulen dieser Schulen (77 Prozent) seien alle unterrichtlich genutzten Räume mit WLAN ausgestattet.

Bezüglich der Versorgung mit Glasfaseranschlüssen sei zu beachten, "dass gerade bei kleinen Schulen der empfohlene Richtwert von einem MBit/s pro Schülerin und Schüler wirtschaftlich sinnvoll auch mit alternativen Breitband-Technologien wie VDSL erreicht" werde, erklärte die Ministerin. Außerdem gab sie an, "dass möglicherweise nicht jede Schule eine [WLAN-Ausstattung] auch anstrebt". Zwei Prozent der Schulen verfügten über keine.

Finanzielle Ausstattung und Bundesmittel

Für den IT-Support stellt Rheinland-Pfalz den Schulträgern der dpa zufolge jedes Jahr ein Budget von sechs Millionen Euro zur Verfügung. Weitere Mittel in Höhe von insgesamt 24,1 Millionen Euro erhielten die Schulträger im Rahmen der 500 Millionen Euro schweren Zusatzvereinbarung "Administration" des Digitalpakts Schule des Bundes, die während der Corona-Pandemie aufgesetzt wurde. Der aktuell noch bestehende Digitalpakt Schule begann 2019 und verfügte ursprünglich über Mittel in Höhe von fünf Milliarden Euro. Neben der Zusatzvereinbarung für die Förderung von Administratoren wurden zwei weitere Vereinbarungen mit jeweils 500 Millionen Euro aufgesetzt; ein Sofortausstattungsprogramm, damit Schulen Endgeräte anschaffen und an Schülerinnen und Schüler ausleihen können, die zu Hause keine eigenen Geräte haben und ein Zusatzprogramm für Leihgeräte für Lehrkräfte.

Der aktuelle Digitalpakt Schule endet offiziell Ende 2024. Restlichen Mittel können noch bis zum Mai 2024 bewilligt werden, die Abrechnung muss erst bis Ende 2025 beziehungsweise bei länderübergreifenden Vorhaben bis 2026 erfolgen. Laut Ampel-Koalitionsvertrag soll es einen Digitalpakt 2.0 geben. Einer Antwort der Bundesregierung vom 07. Dezember 2023 zufolge auf eine Anfrage der CDU/CSU will die Ampel "unter Berücksichtigung der gegebenen haushalterischen Rahmenbedingungen" auch weiterhin an einem Digitalpakt 2.0 festhalten. Die CDU/CSU hatte mit ihrer Haushaltsklage freilich erst dafür gesorgt, dass die Einrichtung eines Digitalpakt 2.0 nun eher wackeln könnte.

(kbe)