Bundeskanzleramt hält an Rohrpost fest

Die Rohrpostanlage im Bundeskanzleramt, die dort seit der Einweihung des Amtes im Jahr 2001 genutzt wird, soll bleiben. Das teilte ein Regierungssprecher laut Süddeutscher Zeitung mit. Pro Monat würden dort über Rohrpost rund 1000 Sendungen verschickt; Vorgänge, die nicht elektronisch oder über Hausboten weitergeleitet werden könnten, weil sie beispielsweise geheim gehalten oder im Original unterschrieben werden müssen.

Die Rohrpostanlage im Bundeskanzleramt läuft über zwei Linien 1300 Meter an über 36 Stationen. Darüber sind laut dem Bericht alle wichtigen Mitarbeiter bis hin zum Bundeskanzler selbst erreichbar.

2019 schilderte die damalige Parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Bär (CSU) dem damaligen FDP-Abgeordneten und heutigen Justizminister Marco Buschmann in einer Antwort auf dessen Anfrage, im Jahr zuvor habe die Rohrpostanlage 12.381,64 Euro Kosten für Wartung, Reparatur und Instandhaltung gekostet.

2400 Rohrpostvorgänge im Monat

Bis April des Jahres 2019 wurden im Kanzleramt monatlich 2400 Vorgänge per Rohrpost übermittelt. Bis zur Einführung der elektronischen Akte in dem Amt gebe es keine kostengünstigere Übermittlungsform, hieß es von Bär. "Um zusätzlich 120 Vorgänge täglich in dieser Form übermitteln zu können, würden zusätzlich bis zu drei Boten (E 3) benötigt, deren Personalkosten sich auf 137.000 Euro jährlich beliefen."

Im Bundeskanzleramt wird nach eigenen Angaben seit April 2021 mit der E-Akte Bund gearbeitet. Mit Kabinettsbeschluss vom 18. November 2019 wurde zudem festgelegt, dass Bundesbehörden ab dem 1. Januar 2020 untereinander nicht mehr in Papierform, sondern ausschließlich elektronisch miteinander kommunizieren, soweit geltendes Recht nicht entgegensteht. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag verbrauchten die Bundesregierung und nachgeordnete Behörden und Einrichtungen im Jahr 2022 fast 740 Millionen DIN-A4- und gut 13 Millionen DIN-A3-Papierblätter. In der laufenden Legislaturperiode gehe es vor allem darum, die bereits eingesetzten E-Akte-Lösungen hin zur E-Akte Bund zu konsolidieren.

In dem geplanten Erweiterungsbau des Kanzleramts, dessen Baukosten auf 777 Millionen Euro prognostiziert werden, soll es keine Rohrpost geben, schreibt die Süddeutsche Zeitung. Das Bundeskanzleramt selbst erläutert zu dem Bau, mit der Einführung der E-Akte würden weniger Lagerflächen für Akten und Archivräume benötigt. Allerdings würden weiterhin Räume für die Archivierung von nicht digitalen Eingängen benötigt, es müssten Bestandsakten vorgehalten werden, um gesetzlichen Aufbewahrungsfristen zu entsprechen.

(anw)