Rohstoffe für Akkus: US-Präsident will mit Kriegsgesetz Nachschub sichern
Wenn es um den Wechsel zu Elektroautos geht, seien die USA zu abhängig von Rohstoffen aus anderen Staaten, meint der US-Präsident. Das will er nun ändern.
(Bild: Jirsak/Shutterstock.com)
Um mehr wichtige Rohstoffe für die Herstellung von Autobatterien und Energiespeichern direkt in den Vereinigten Staaten fördern zu können, hat US-Präsident Joe Biden seiner Regierung mehr Kompetenzen gesichert. Dabei beruft er sich auf den Defense Production Act, ein anlässlich des Koreakriegs beschlossenes US-Gesetz aus dem Jahr 1950. Die US-Regierung will jetzt dafür sorgen, dass das Land seine Abhängigkeit von "unzuverlässigen Quellen im Ausland" für viele essenzielle Rohstoffe verringert. Dazu zählt Biden unter anderem Lithium, Nickel, Kobalt, Graphit und Mangan. Es handle sich um strategisch wichtige Materialien, die für den Wechsel zu einer grünen Wirtschaft nötig seien.
Staatliche Hilfe bei der besseren Ausbeutung
Biden will nun unter anderem Maßnahmen umsetzen lassen, um solche Rohstoffe "nachhaltig und verantwortungsvoll" in den USA fördern zu können, heißt es in der Ankündigung. Außerdem soll dabei geholfen werden, solche Materialien besser recyclen zu können. Für die Umsetzung neuer und die Modernisierung existierender Projekte ist damit jetzt das US-Verteidigungsministerium zuständig. Einer anonymen Quelle der New York Times zufolge geht es nicht darum, dass die US-Regierung die Förderung oder die Rohstoffe selbst bezahlen will. Stattdessen sollen Machbarkeitsstudien bezahlt und die intensivere Ausbeutung existierender Abbaustellen gefördert werden. Zudem werde geprüft, ob ähnliche Maßnahmen für den Energiesektor nötig seien.
Der Rückgriff auf ein Gesetz aus der Kriegswirtschaft ist in den USA kein Novum, auf den Defense Production Act hatte sich unter anderem Bidens Vorgänger Donald Trump berufen, um die Industrie zur Mithilfe im Kampf gegen Covid-19 zu drängen. Angesichts des Chipmangels hatte Biden vergangenen Herbst damit gedroht, unter Berufung auf die Regelung Einblick in die Daten von Herstellern und Abnehmern zu verlangen. Für die Ausweitung der nationalen Abbauprojekte essenzieller Rohstoffe war die Unterstützung in beiden großen US-Parteien zuletzt gewachsen, ergänzt die New York Times noch. Kritik kommt dagegen von Umweltschutzverbänden. Die meinen, dass der beschleunigte Rohstoffabbau unter veralteten Regularien mehr Schaden anrichte, als dass er helfen würde.
(mho)
