Rückschlag für Kodak im Patentstreit mit RIM und Apple
Ein Richter der US-amerikanischen Internationalen Handelskommission hat das in dem Rechtsstreit fragliche Patent für ungültig erklärt.
Der US-amerikanische Fotokonzern Eastman Kodak wird sich vor der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) möglicherweise nicht gegen die Smartphone-Hersteller Research in Motion (RIM) und Apple mit seinen Patentansprüchen durchsetzen. Der zuständige Richter der ITC, der Administrative Law Judge, habe mitgeteilt, dass das Patent, das Gegenstand in dem Rechtsstreit ist, nach seinem Ermessen ungültig und nicht verletzt worden sei. Diese Empfehlung liegt nun dem sechsköpfigen Entscheidungsgremium der ITC vor, das seine endgültige Entscheidung voraussichtlich am 23. Mai fällen wird.
Kodak war vor gut einem Jahr vor die ITC gezogen, weil RIM und Apple angeblich unerlaubt eine Technik zur Vorschau von Farbbildern verwenden, die im US-Patent 6,292,218 beschrieben wird. Dieses Patent sei kürzlich erst vom US-amerikanischen Patentamt für gültig erklärt worden, teilte Kodak mit. Außerdem habe ein anderer Administrative Law Judge der ITC dasselbe Patent in dem Ende 2008 angestrengten Verfahren von Kodak gegen LG und Samsung für gültig erachtet. Vor diesem Hintergrund gibt sich der Fotokonzern optimistisch, den Rechtsstreit für sich zu entscheiden. Die ITC hat beispielsweise die Möglichkeit, den Import von Waren zu untersagen, in denen eine Technik widerrechtlich genutzt wird.
Gegen Apple hat Kodak wegen in dieser Angelegenheit außerdem zwei Klagen bei einem Gericht in New York eingereicht. Apple wehrte sich im April 2010 mit einer Gegenklage. Darin wirft der iPhone-Anbieter Kodak vor, ein von Apple gehaltenes Patent auf eine Speicherarchitektur für Digitalkameras zu verletzen und auch unerlaubt eine geschützte Technik zur Bilddatenverarbeitung zu nutzen. Mit Samsung und LG hat sich Kodak außergerichtlich geeinigt. Die beiden Unternehmen zahlten zusammen 864 Millionen US-Dollar für die Nutzung der fraglichen Technik. (anw)
