Sachsen stellt klare Bedingungen für Qimonda-Einstieg

Sachsen knüpft einen Einstieg beim insolventen Speicherchiphersteller Qimonda an klare Bedingungen. Eine staatliche Beteiligung gebe es nur dann, wenn ein starker Investor vorhanden sei, stellte Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) am Dienstag in Dresden klar. Das chinesische Server- und Softwareunternehmen Inspur hatte Interesse an Qimonda bestätigt. Details wurden noch nicht bekannt. Unabhängig von der Investorensuche werden am Mittwoch Modalitäten für eine Transfergesellschaft verhandelt. Damit soll der sofortige Gang in die Arbeitslosigkeit für die noch 2960 Mitarbeiter in Dresden (Stand Januar) verhindert werden.

"Einen VEB Qimonda wird es nicht geben", sagte Wirtschaftsminister Jurk und meinte damit eine komplette Übernahme des Unternehmens. Derzeit wisse Sachsen noch zu wenig von den genauen Absichten der Chinesen. Deshalb könne das noch nicht als "Durchbruch" bezeichnet werden. Bestimmte Beteiligungsgrößen seien denkbar, wenn sich andere Standorte beteiligen. Es gebe entsprechende Überlegungen in Portugal. "Die Frage ist aber auch, welchen Anteil leisten Bayern und der Bund", sagte er. Insolvenzverwalter Michael Jaffé hatte vergangene Woche unterstrichen, dass sich ohne Beteiligung der Länder Sachsen und Bayern sowie des Bundes ein Investorenkonzept nicht durchsetzen lässt. Eine Beteiligung auch mit Eigenkapital sei die einzig verbleibende Möglichkeit, eine Zerschlagung zu verhindern, hieß es.

Für Sachsen hatte Jaffé eine Beteiligung von 23 Prozent ins Auge gefasst. Um diese mögliche Minderheitsbeteiligung des Freistaates soll es am Donnerstag auf einer Sondersitzung des Landtages gehen. Die Linken und Grünen hatten das Parlament einberufen. Sie sprechen sich für eine zeitlich befristete Minderheitsbeteiligung aus. Die Qimonda-Beschäftigen wollen am Donnerstag erneut für den Erhalt der Firma demonstrieren.

In einem Schreiben an die Landtagsabgeordneten appellierte die IG Metall, dass die Staatsregierung endlich ihre Verantwortung übernehme und entschlossen handele. Das Land müsse seine Bereitschaft zum Engagement erklären und damit den Kreislauf durchbrechen, wo die Politik auf eine Investorenlösung und Investoren auf eine klare politische Entscheidung warten.

"Ich habe die Hoffnung, dass es mit Qimonda weitergehen wird", sagte Betriebsrats-Chef Martin Welzel in einem dpa-Gespräch. Er sitzt am Mittwoch mit am Verhandlungstisch über die Transfergesellschaft. "Wir wollen die besten Bedingungen herausholen, denken aber, dass es schwierig wird, da der Arbeitgeber Sozialabgaben und Versicherungsleistungen zahlen muss – etwa 50 bis 55 Prozent des letzten Nettomonatsgehalts." Dazu sollen die Mitarbeiter das Recht haben, bei einem erfolgreich abgeschlossenen Investorenvertrag wieder zu Qimonda zurückkehren zu können.

Unterdessen hat die Landesregierung der TU Dresden grünes Licht für Verhandlungen gegeben, um im Notfall die Anteile von Qimonda an dem gemeinsame Unternehmen Nanoelectronic Materials Laboratory (Namlab) zu übernehmen. Sachsen wünscht sich, dass eine Nachfolgegesellschaft von Qimonda die betreffenden Anteile an der gemeinnützigen GmbH – 50 Prozent – übernimmt. Das Namlab erforscht Materialen für zukünftige nanoelektronische Datenspeicher.

Siehe dazu auch:

• Chinesisches Unternehmen Inspur bestätigt Interesse an Qimonda
• Qimonda: Ohne staatliche Hilfe droht Zerschlagung
• EU signalisiert schnelle Entscheidung über Hilfen für Qimonda
• Investorensuche bei Qimonda läuft auf Hochtouren
• Speicherpreise wieder auf Januar-Niveau

• Taiwan schmiedet Speicherchip-Konglomerat
• Mitarbeiter demonstrieren für den Erhalt von Qimonda
• Dem Chiphersteller Qimonda läuft die Zeit davon
• Qimonda stellt Insolvenzantrag

(dpa) / (pmz)