Samsung und Spansion müssen weiter streiten
Eigentlich wollten die Firmen Spansion und Samsung ihre juristische Auseinandersetzung um Patentverletzungen gegen Zahlung von 70 Millionen US-Dollar beilegen, doch der Insolvenzrichter verhindert das.
Im vergangenen Herbst hatte die ehemalige AMD-Sparte für Flash-Speicher, die Firma Spansion, den Speicherchip-Weltmarktfüher Samsung wegen der Verletzung von Patenten verklagt. Außerdem verlangte Spansion vor der US-Wettbewerbskomission USITC ein Verkaufsverbot für Geräte, die bestimmte Samsung-Chips enthalten.
Dieser Streit schien bereits beigelegt: Samsung erklärte sich bereit, 70 Millionen US-Dollar an Spansion zu zahlen. Doch zwischenzeitlich hat Spansion Insolvenz angemeldet, also nach US-Recht Gläubigerschutz beantragt. Deshalb untersuchte Richter Kevin J. Carey vom Insolvenzgericht in Wilmington/Delaware die Einigung im Patentstreit zwischen Spansion und Samsung.
In einem Memorandum (PDF-Datei) erklärte Carey nun, dass die Einigung zwischen Spansion und Samsung möglicherweise nicht im ausreichenden Maße die Interessen der Spansion-Aktionäre berücksichtige. Deshalb sind Spansion und Samsung nun gezwungen, ihren bereits beigelegten Streit weiter vor Gericht auszutragen. (ciw)
