Spansion verlangt Verkaufsverbot für Samsung-Produkte in den USA
Der US-amerikanische Flash-Speicher-Spezialist wirft Samsung Patentverletzungen vor und hat sich an die US-Handelsaufsicht gewandt. Von einem möglichen Verkaufsverbot könnten auch Samsung-Kunden wie Apple und RIM betroffen sein.
Der Flash-Speicher-Spezialist Spansion wirft dem südkoreanischen Konzern Samsung die unerlaubte Verwendung von patentierten Techniken in großem Ausmaß vor. Spansion verlangt deshalb von der International Trade Commission (ITC) der USA ein Verkaufsverbot für MP3-Player, Mobiltelefone, Digitalkameras und andere Geräte, die Samsungs Flash-Speicher-Komponenten enthalten. Das geht aus einer Mitteilung des Unternehmens hervor.
Beim Bundesbezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware fordert Spansion außerdem Schadenersatz in nicht genannter Höhe von Samsung. Die Südkoreaner sollen seit 2003 rund 30 Milliarden US-Dollar Umsatz mit Hilfe unerlaubt genutzter Technik erwirtschaftet haben, behaupten die US-Amerikaner. Die Mitteilung nennt als eine der patentierten Techniken MirrorBit. Patente hierfür hatte Spansion voriges Jahr durch die Übernahme von Saifun Semiconductor erworben.
Nicht nur Samsung ist von Spansions Beschwerde bei der ITC betroffen. Die fragliche Flash-Technik von Samsung werde auch von anderen Anbietern verwendet, teilt Spansion weiter mit. Die Liste der Hersteller für die Handelsaufsicht umfasst unter anderem Apple, Asus, Kingston, Lenovo, PNY, RIM, Sony, Sony-Ericsson und Transcend. Falls es zu einem Verkaufsverbot käme, könnten auch die betroffenen Geräte dieser Hersteller wie iPods und BlackBerrys vom US-Markt genommen werden. Allerdings hat die ITC die Wahl, Dritte von einem Verkaufsverbot auszunehmen, wie das Wall Street Journal erläutert. (anw)
