Smartphone-Patente: Nun auch Motorola vs. Apple
Motorola wirft Apple vor, insgesamt 18 Patente zu verletzen, die grundlegende Mobilfunktechniken wie z.B. WCDMA betreffen, aber auch Softwaremanagement etwa für den App Store.
Die nächste Runde bei den Klagen um Mobilfunk- und Smartphone-Patente steht an: Nachdem zuletzt Microsoft gegen Motorola wegen Verletzung von Patenten durch Motorolas Android-Smartphones einreichte, geht nun Motorola gegen Apple vor. Der Konzern hat eine Beschwerde bei der International Trade Commission (ITC) der USA eingereicht. Parallel dazu klagt Motorola auch vor den Bundesbezirksgerichten in Nord-Illinois und Süd-Florida.
Gegenstand der Beschwerden sind laut Motorola insgesamt 18 Patente, die diverse Bereiche betreffen. Dazu gehören Patente auf Basistechniken wie 3G-Mobilfunk (WCDMA), GPRS oder WLAN (802.11), aber auch Patente über Antennendesign, E-Mail über Funknetze, Lagesensoren, Location Based Services oder Synchronisationstechniken. Auch Anwendungsmanagement sei unter den inkriminierten Patenten, betont Motorola; der Konzern hebt damit auf Apples App Store ab.
In den Beschwerden bei der ITC fordert Motorola, dass die ITC die Patentverletzungen untersucht sowie Import und Verkauf der Geräte, die die Patente verletzen sollen, unterbindet. Vor Gericht will Motorola erreichen, dass Apple die Nutzung der patentgeschützten Techniken verboten und ein Schadensersatz für bereits begangene Patentverletzungen festgelegt wird. Nach Apples spätem Einstieg in den Telekommunikationsmarkt habe man lange verhandelt, aber Apple habe sich geweigert, Lizenzen zu erwerben, betont Motorola. Eine Reaktion von Apple liegt bislang noch nicht vor.
In den vergangenen Wochen und Monaten haben die Klagen rund um Mobilfunk- und besonders Smartphone-Techniken rasant zugenommen. Nahezu jeder der Beteiligten am boomenden Smartphone-Markt ist in den einen oder anderen Rechtsstreit um Patente verwickelt; das reicht von Klagen wie dem Vorgehen Oracles gegen Android wegen angeblicher Verletzung von Java-Patenten bis hin zu einzelnen Techniken wie Synchronisation, wegen der Microsoft Motorola vor den Kadi zerrte. Auch Klage und Gegenklage wie bei Apple gegen Nokia um grundlegende Mobilfunktechniken beschäftigen die Szene. Einzig HTC und Microsoft scheinen sich bislang gütlich über Lizenzen geeinigt zu haben. Der britische Guardian hat in einer Grafik versucht, ein bisschen Übersicht in die diversen Klagen und Gegenklagen zu bringen. (jk)
