Staats-GmbH für Steuersoftware wird aufgelöst

Der Betrieb der gemeinsam von Bund und Ländern finanzierten fiscus GmbH zur Enwicklung von Länder-Finanzverwaltungssoftware soll wegen Misserfolgs eingestellt werden.

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Von
  • Mattias Hermannstorfer

Die fiscus GmbH zur Entwicklung bundesweit einheitlicher Länder-Finanzverwaltungssoftware, soll nach einer Reihe Misserfolgen nun endgültig aufgelöst werden. 120 Mitarbeiter verlieren dadurch ihren Arbeitsplatz.

Die Vorgeschichte ist ein Denkmal für den Hickhack zwischen Bund und Ländern und damit ein Armutszeugnis für den deutschen Föderalismus: Nachdem das 1991 ins Leben gerufene Fiscus-Projekt bis 2001 zwar rund 170 Millionen Euro verbraten, aber keine vorzeigbaren Ergebnisse gebracht hatte, versuchte man sich an einen Neuanfang in Form einer GmbH. Diese verfehlte nun trotz eines 2004 auf 42 Millionen aufgestockten Jahresetats bis zum heutigen Tag ebenfalls das Ziel einer einsetzbaren Software für die Finanzverwaltungen der Länder.

Im Juni 2004 hatte der Bundesrechnungshof das Fiscus-Projekt wie viele andere staatliche IT-Großprojekte in jeder Beziehung kritisiert. Nach Schätzungen verschwendete der Staat über die Jahre insgesamt zwischen 250 und 900 Millionen Euro für den letztlich gescheiterten Versuch. (mhe)