Streit Intel vs. VIA jetzt auch in Deutschland

Nachdem Intel die taiwanische Chipfirma VIA und ihre Tochterfirma S3 in Delaware wegen Patentverletzung verklagt hatte und VIA unmittelbar darauf mit einer Flut von Gegenklagen in Taiwan und Texas reagierte, dehnt Intel jetzt den Rechtsstreit weltweit aus und zerrt VIA samt einiger Board-Hersteller in Deutschland, Großbritannien und Hongkong vor den Kadi.

Intel behauptet, dass VIAs Chipsätze P4X266 und P4M266 gegen mehrere Intel-Patente verstoßen würden, VIA beruft sich jedoch auf ein Patentaustauschabkommen der Tochterfirma S3 mit Intel und verklagte daher Intel auf Schadenersatz und wegen Verstoßes gegen den fairen Wettbewerb. Zusätzlich kramte VIA aus den zahlreichen eingekauften Prozessorpatenten von Cyrix, Exponential und Centaur eines heraus, gegen das der Pentium 4 angeblich verstoßen soll.

In Deutschland und Großbritannien bezieht sich Intel sowohl auf EU-Patente (EP 0694849) als auch auf nationale Patente (DE 195 80 990, UK 2287162B), wobei in UK gemeinsam mit VIA auch die Board-Firma Elitegroup verklagt wird. Einen weiteren Prozess strengt Intel in Großbritannien wegen anderer UK-Patente gegen VIA und Realtime Distribution an. In Hongkong richtet sich die Klage gegen VIA und Trend Electronics. Sollte sich der Streit weiter zuspitzen, könnte das – anders als bei den meist langjährigen Patentstreitigkeiten üblich – einen unmittelbaren Einfluss auf das aktuelle PC-Marktgeschehen haben und das erhoffte Weihnachtsgeschäft erheblich stören, denn VIA hat in Taiwan auch eine einstweilige Verfügung beantragt, gegen Intel einen Einfuhrstopp zu verhängen. Und da aus Taiwan nahezu 90 Prozent aller weltweit verkauften PC-Boards stammen, wäre eine solche Maßnahme für Intel ziemlich verhängnisvoll. Daher gehen Beobachter der Szene trotz des verstärkten Säbelrasselns der Kontrahenten weiterhin davon aus, dass sich die beiden Firmen außergerichtlich einigen werden. (as)