Thüringen: Faxgeräte in der Verwaltung noch weit verbreitet

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Trotz des Siegeszugs der E-Mail werden in der Thüringer Landesverwaltung noch immer zahlreiche Faxgeräte eingesetzt. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Allein in der Staatskanzlei seien derzeit noch 65 Faxgeräte im Einsatz, sagte eine Sprecherin der Landesregierung. Im Thüringer Innenministerium sind es nach dortigen Angaben noch 27 – und auch in allen anderen Ministerien der Landesregierung stünden noch Geräte zur Verfügung, mit deren Hilfe Faxe empfangen oder versendet werden können, hieß es aus den einzelnen Ressorts.

Gescannte Faxe

Den Angaben nach handelt es sich bei den in der Verwaltung genutzten Faxgeräten teilweise um klassische, externe Faxgeräte, wie sie in den 1990er und 2000er Jahren weit verbreitet waren. Über sie können Textnachrichten empfangen werden, die dann vom dem Gerät auf Papier ausgedruckt werden. Teilweise wird auf diese Art bedrucktes Papier anschließend wiederum eingescannt, etwa um digitaler Bestandteil von Akten zu werden. Allerdings gibt es auch zahlreiche Multifunktionsgeräte, die drucken, kopieren und eben auch faxen können.

Teilweise sind die Faxgeräte auch in die IT-Systeme der Häuser integriert, sodass Faxempfang oder -versand vollständig digital laufen und die Faxe als PDF-Dateien zur Verfügung stehen. Auf diese Art ist es auch möglich, ein empfangenes Fax direkt an ein vorher bestimmtes E-Mail-Postfach weiterzuleiten.

Kein Faxgerätemangel

Nicht nur in den Ministerien selbst, sondern auch in den nachgeordneten Behörden sind noch immer zahlreiche Faxgeräte im Einsatz. Im Justizministerium beispielsweise hat nach Angaben eines Sprechers jedes der sieben Vorzimmer des Leitungspersonals ein Kombifaxgerät. "Darüber hinaus gibt es ein solches in der Poststelle, in der Pressestelle und zwei im Lagezentrum", sagte der Sprecher.

Auch in jedem Thüringer Gericht gebe es noch mindestens zwei Faxgeräte. Nach Angaben einer Sprecherin des Innenministeriums stehen beispielsweise bei der Landespolizeidirektion derzeit 16 Faxgeräte. In der Landespolizeiinspektion Saalfeld sind es 21 und in der Landespolizeiinspektion Jena 25. "Dabei sind in jeder Polizeiinspektion und Polizeistation zwei Geräte vorhanden", sagte die Sprecherin. Eines davon stehe beim Schichtleiter, eines im Geschäftszimmer der jeweiligen Polizeiführung.

Wahren der "Schriftform"

Aus mehreren Ressorts der Landesregierung hieß es, dass in der Verwaltung noch immer Faxgeräte genutzt werden, habe vor allem juristische Gründe. Ein Fax wahre nach ständiger Rechtsprechung der Bundesgerichte die sogenannte Schriftform, sagte die Sprecherin der Landesregierung. Das sei bei E-Mails regelmäßig nicht der Fall. "Gerade in älteren Verträgen, aber auch in einigen Gesetzen ist aber bis heute noch Schriftform für bestimmte wichtige Willenserklärungen wie etwa Kündigungen vorgeschrieben."

Der Sprecher des Justizministeriums sagte, für die Gerichte seien Faxe gleichbedeutend mit anderen schriftlichen Dokumenten. Es sei sogar möglich, eine Klage per Fax einzureichen. Aus dem Sozial- und dem Finanzministerium hieß es darüber hinaus, Faxe würden vor allem noch betrieben, um den Menschen im Land eine zusätzliche Möglichkeit zu geben, die Verwaltung auf diesem Weg zu erreichen.

Zugang erhalten, Porto sparen

"Die Bürger sparen so Porto und durch den Sendebericht besteht Gewissheit, dass die Nachricht beim Empfänger angekommen ist", sagte ein Sprecher des Finanzministeriums. "In den Finanzämtern werden die Faxgeräte zur Übermittlung von Unterlagen, Anträgen und Schriftverkehr unter anderem durch Steuerpflichtige, Steuerberater, Lohnsteuerhilfevereine und Gerichte genutzt."

Eine Sprecherin des Sozialministeriums sagte, trotz der Digitalisierung könnten oder wollten nicht alle Menschen das Internet nutzen. Allerdings sei die Auslastung der Faxgeräte sowohl im Sozialministerium als auch im nachgeordneten Landesamt für Verbraucherschutz "sehr gering". Dennoch werden die Faxgeräte nach Einschätzung mehrerer Ministerien noch lange in der Verwaltung im Einsatz sein. Es sei ein möglicher Zugangsweg zur öffentlichen Verwaltung, der auch bei "einschlägigen Partnern" noch zum Einsatz komme. Aus der Staatskanzlei hieß es, dies werde wahrscheinlich noch zehn Jahre lang der Fall sein. Im Umweltministerium war sogar von einer Zeitspanne von bis zu 15 Jahren die Rede.

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(kbe)