US-Copyright-Koordinatorin wird Chefin der Anti-Piraterie-Lobby BSA

Die frühere "Copyright-Zarin" der US-Regierung, Victoria Espinel, ist wenige Tage nach ihrem Rücktritt im Weißen Haus zur Präsidentin der Business Software Alliance BSA erkoren worden. Sie soll ihren neuen Job bereits kommenden Dienstag antreten, geht aus einer Mitteilung hervor. Die Lobby-Vereinigung, der Konzerne wie Adobe, Apple, IBM, Microsoft Oracle, SAP oder Siemens angehören, kämpft vor allem gegen die lizenzwidrige Verwendung kommerzieller Computerprogramme und fordert scharfe Strafvorschriften zur Durchsetzung von Urheber- und Verwerterrechten. In Europa hat sie sich wiederholt für Softwarepatente eingesetzt, in den USA drängt sie auf eine umfassende Patentreform.

Schon beim plötzlichen Ausscheiden der Copyright-Koordinatorin aus der Regierung machten sich Gerüchte breit, dass Espinel die BSA-Leitung übernehmen solle. US-Präsident Barack Obama hatte sie 2009 zur ersten Beauftragten für die Durchsetzung der Rechte an immateriellen Gütern ernannt. Die Juristin und Ökonomin sollte national wie international den Kampf gegen Copyright-, Patentrechts- und Markenrechtsverstöße koordinieren. Bereits damals hatte die BSA Vorschusslorbeeren für die Amtsträgerin breit, die immer wieder auf schärferes Vorgehen gegen Produktpiraterie etwa auch in China drängte und das Verfahren "Six Strikes" gegen Copyright-Sünder im Internet mit ausarbeitete.

Obama will eigentlich den fliegenden Wechsel von Behördenmitarbeitern in Lobby-Organisationen "durch die Drehtür" erschweren. Andererseits berief er 2010 mit Robert Holleyman seinerseits den damaligen Geschäftsführer der BSA in einen Ausschuss für Außenhandelspolitik. Die Software-Allianz zeigte sich nun sicher, dass Espinel eine "ausgesprochene Befürworterin unserer Industrie" abgeben werde. (anw)