US-Einfuhrverbot gefordert: Medizingerätekonzern will Apple Watch 6 stoppen

Der Medizingerätehersteller Masimo will ein US-Einfuhrverbot für die Apple Watch erwirken: Das Unternehmen hat eine Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten ITC (International Trade Commission) eingereicht, in der Apple die Verletzung von fünf Patenten rund um die fotometrische Messung der Blutsauerstoffsättigung vorgeworfen wird. Dabei handelt es sich um eine Kernfunktion der im vergangenen Herbst neu vorgestellten Series 6.

Blutsauerstoff-App nicht medizinisch

Mit der prominenten Vermarktung dieser Funktion versuche Apple, die Uhr als "medizinisches Produkt darzustellen", warne seine Kunden aber nur im Kleingedruckten davor, dass die Messungen nicht für medizinische Zwecke geeignet seien, zitiert die Finanznachrichtenagentur Bloomberg aus Masimos Beschwerde. In Support-Dokumenten betont Apple, die von der Blutsauerstoff-App erhobenen Werte seien nicht für die medizinische Verwendung vorgesehen, sondern nur "im Zusammenhang mit der allgemeinen Fitness und dem allgemeinen Wohlbefinden" zu nutzen.

Da die Funktion in der Apple Watch nicht essenziell für die öffentliche Gesundheitsvorsorge sei, spreche auch nichts gegen den geforderten Einfuhrstopp in den USA, so Masimo. Das Unternehmen hat Apple bereits Anfang 2020 verklagt und wirft dem iPhone-Konzern das Erschleichen von Geschäftsgeheimnissen und Patentverletzungen vor. Apple habe sich erst an Masimo-Technik interessiert gezeigt, die Gespräche dann aber abgebrochen und später einen Schlüsselmitarbeiter abgeworben. Apple wies die Vorwürfe im vergangenen Jahr zurück.

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Weitere Watch-Patentstreitigkeiten

Neben Masimo versucht auch die Firma AliveCor die Einfuhr der Apple Watch in die USA über eine Beschwerde bei der Handelskommission zu stoppen. Die Behörde entscheidet in solchen Patentstreitigkeiten gewöhnlich schon nach rund anderthalb Jahren und damit deutlich schneller als Gerichte.

Zugleich wird die Drohung des Importstopps mitunter eingesetzt, um die Gegenseite an den Verhandlungstisch zu bekommen. Der Schätzung einer Bloomberg-Analystin zufolge könnte eine außergerichtliche Einigung Masimo jährlich zwischen 50 und 300 Millionen US-Dollar an Lizenzzahlungen von Apple einbringen.

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(lbe)