Uber: Londoner Gericht erklärt Smartphone-App für legal
Die Smartphone-App des umstrittenen US-Startups Uber ist nach Ansicht des Londoner Hight Court kein Verstoß gegen Taxiregularien. Für Uber ist das ein wichtiger Etappensieg.
Uber: Eine App ist kein Taxameter, sagt das Londoner Gericht
(Bild: dpa, Britta Pedersen)
Nach zuletzt einigen Rückschlägen hat der weltweit umstrittene Fahrtenvermittler Uber in Großbritannien einen wichtigen Etappensieg vor dem Londoner High Court errungen. In einem Rechtsstreit mit dem örtlichen Taxigewerbe hat das Gericht am Freitag entschieden, dass die Uber-App nicht mit einem Taxameter gleichzusetzen ist und ihr Betrieb daher nicht gegen geltendes Recht verstößt. Nur lizenzierte Londoner Taxis dürfen einen Taxameter einsetzen.
Uber-App ist kein Taxameter
Die zuständige Regulierungsbehörde und Uber hatten den Hight Court um Klärung gebeten. Das Gericht kam nun zu dem Schluss, dass die App zwar mithilfe von GPS und anderen Informationen den Fahrpreis errechnet, aber rechtlich nicht mit der Funktion eines Taxameters zu vergleichen sei. Die App sei kein “Gerät zur Berechnung des Fahrpreises”, heißt es laut englischen Medienberichten in der Urteilsbegründung.
Der Verband der rund 25.000 Londoner Taxifahrer, die für ihre Lizenz eine schwierige und langwierige Ausbildung mit mehreren Prüfungen meistern müssen, will gegen das Urteil in die nächste Instanz vor dem obersten Gericht des Landes gehen. Sie beharren auf dem Standpunkt, das die Uber-App die Funktion des Taxameters erfüllt und damit illegal eingesetzt wird.
Zeichen für Deutschland?
Uber erhofft sich von dem Urteil Signalwirkung über London hinaus. “Wir hoffen, dass davon auch ein Zeichen in Richtung Deutschland ausgeht”, sagte ein Uber-Sprecher am Freitag der dpa. Das Urteil sei “im Sinne des Verbrauchers und gegen unnötige Regulierung” gefallen. Auch hierzulande streitet sich das millionenschwere US-Startup mit dem Taxigewerbe und hat zuletzt einige Rückschläge hinnehmen müssen.
So kann die App in Deutschland nach einem bundesweiten Verbot der anderen Uber-Dienste nur noch zur Buchung von Taxis oder lizenzierten Mietwagen genutzt werden. Uber geht weiter gegen das Verbot vor, die nächste Instanz wird sich aber erst im kommenden Jahr mit dem Verfahren beschäftigen. Der in der Zwischenzeit versprochene Neustart von Uber mit UberX stockt. Zuletzt wurde Uber auch von einem belgischen Gericht verboten.
Das in San Francisco gegründete Start-up Uber vermittelt mit Hilfe einer Smartphone-App private Fahrer an Menschen auf der Suche nach einem Taxi. International gibt es gegen Uber immer wieder heftige Proteste der Taxibranche und Auseinandersetzungen vor Gericht. In das Unternehmen haben zahlreiche High-Tech-Unternehmen investiert, darunter Microsoft, Google und Amazon-Gründer Jeff Bezos. (vbr)
