Unternehmen gehen gegen Wortmarke "Black Friday" vor
Der Black Friday heißt selten Black Friday – denn eine Firma hat den Begriff als Wortmarke eingetragen und verschickt teure Abmahnungen. Nun versuchen Händler, die Marke löschen zu lassen.
(Bild: Julie & Heidi, CC BY-SA 2.0)
Während Online-Shopper am "Black Friday" versuchen, Schnäppchen zu machen, wird hinter den Kulissen ein juristischer Konflikt ausgefochten: Mehrere Unternehmen versuchen zurzeit, die Wortmarke "Black Friday" vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) löschen zu lassen, berichtet Legal Tribune Online.
Der Hintergrund des Konflikts: Der Begriff "Black Friday" ist seit 2013 in Deutschland als Wortmarke geschĂĽtzt. Inhaber ist eine Firma namens "Super Union Holding" mit Sitz in Hong Kong. Diese hat das Nutzungsrecht aber an die "Black Friday GmbH" aus Wien abgetreten.
Teure Abmahnungen verschickt
Diversen Medienberichten zufolge gehen Super Union und die Black Friday GmbH schon seit einigen Wochen mit Abmahnungen gegen andere Händler vor, die mit dem Begriff "Black Friday" werben. Die Abgemahnten sollen demnach ein Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe von 10.000 Euro unterschreiben und die Abmahnungskosten in Höhe von rund 2000 Euro übernehmen.
Die Kanzlei Arqis, die im Auftrag einer Münchner Firma versucht, die Wortmarke löschen zu lassen, argumentiert, dass "Black Friday" ein allgemeines "Shopping Event" beschreibt und sich nicht auf ein bestimmtes Unternehmen bezieht. Die Black Friday GmbH sieht sich hingegen als "führenden Plattformanbieter der beliebten Verkaufsveranstaltung". (cwo)
