Verkaufsverbot für Handys: Oppo einigt sich mit InterDigital

Das chinesische Tech-Unternehmen Oppo und der US-Patentverwerter InterDigital haben ihre Patentstreitigkeiten beigelegt. In einem Statement spricht der Handy-Hersteller Oppo, zu dem auch die Marke OnePlus gehört, von einer "weltweiten Einigung zur Patentlizenzierung".

Rechtsstreitigkeiten mit InterDigital sind der Grund dafür, dass Handys von Oppo und OnePlus hierzulande aktuell bestenfalls noch als Restbestände verkauft werden. Viele neuere Geräte sind gar nicht in Deutschland erhältlich. Das könnte sich bald ändern.

"Oppo lehnt unangemessene Lizenzgebühren ab"

"Oppo setzt sich stets für die Achtung der Rechte an geistigem Eigentum ein, lehnt aber unangemessen hohe Lizenzgebühren für Patente entschieden ab", schreibt Oppos Patent-Verantwortlicher Vincent Lin in einer kurzen Stellungnahme. "Oppo wird sich weiterhin für angemessene Lizenzgebühren und ein langfristiges und gesundes Ökosystem für geistiges Eigentum einsetzen", heißt es darin weiter.

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Zu den Hintergründen des Deals mit InterDigital gibt es keine näheren Informationen. Auch eine explizite Bestätigung, dass durch die Übereinkunft das Verkaufsverbot in Deutschland aufgehoben wird, steht noch aus. Da Oppo von einer internationalen Einigung spricht, dürfte es sich dabei um Formsache handeln. Auch außergerichtliche Einigungen müssen von der Justiz abgesegnet werden.

Einigung auch mit Lenovo

Erst vor wenigen Wochen hatte sich InterDigital mit Lenovo geeinigt. Seitdem sind Motorola-Handys und mobilfunkfähige Notebooks des Herstellers wieder in Deutschland erhältlich. InterDigital gehört zu den berüchtigtsten Patentverwertern der USA und hält unter anderem Mobilfunkpatente.

Von InterDigital verklagte Firmen werfen InterDigital häufig vor, die eigenen Patente nicht zu "fairen, angemessenen und diskriminierungsfreien Bedingungen" ("FRAND") anzubieten.

(dahe)