DMA-Verstöße: Apple und Meta bekommen angeblich nur kleine Strafen aufgebrummt
Die US-Konzerne müssen angeblich bestimmte Praktiken in der EU ändern, entgehen aber wohl einer hohen Strafe. Das solle auch Trump besänftigen.
(Bild: Koshiro K/Shutterstock.com)
- Leo Becker
Apple und Meta stehen die ersten Strafen wegen angeblicher Verstöße gegen das EU-Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) ins Haus. Die Wettbewerbshüter werden Apple anweisen, bestimmte App-Store-Regeln zu ändern sowie eine voraussichtlich "minimale" Strafe gegen den Konzern verhängen. Das berichtet die Financial Times am Freitag unter Berufung auf mit der Entscheidung vertraute Personen. Meta müsse sein "Zustimmen oder Bezahlen"-Modell anpassen und soll eine Strafe in wohl ebenfalls überschaubarer Höhe zahlen.
Hohe Strafen für DMA-Verstöße auf dem Papier
Die EU-Kommission hatte in den Untersuchungen schon im vergangenen Sommer vorläufig festgestellt, dass die Konzerne mit ihren Praktiken gegen die neuen Regeln verstoßen. Bei Apple geht es dabei um die Möglichkeit für App-Anbieter und Entwickler, aus der App heraus etwa auf eine günstigere Einkaufsmöglichkeit im Web zu verlinken. Bei Meta hieß es seitens der Regulierer, die Wahlmöglichkeit zwischen Bezahlung oder einer Zustimmung zur Nutzung persönlicher Daten sei mit dem DMA nicht vereinbar.
Für Regelverstöße gegen den DMA sieht die EU-Kommission Strafzahlungen in Höhe von 10 Prozent des weltweiten Umsatzes der als Gatekeeper eingestuften Konzerne vor, bei wiederholten Verstößen noch mehr. Zu den Gatekeepern zählen aktuell – mit Ausnahme des TikTok-Betreibers Bytedance – ausschließlich US-Konzerne, nämlich Apple, Meta, Amazon Microsoft und Alphabet. Eine Strafe in solcher Höhe könnte bei Apple bis zu gut 36 Milliarden US-Dollar reichen.
Neue Regeln rütteln an Apples und Metas Geschäftsmodellen
Mit "minimalen Strafen" probt Brüssel jetzt den Spagat zwischen der Durchsetzung des Digital Markets Acts sowie der Vermeidung einer größeren Kollision mit der Trump-Regierung, schreibt die Wirtschaftszeitung. Trump hatte bereits mehrfach weitere Strafzölle angedroht. Die jüngst neu gebildete EU-Kommission sei zudem mehr auf die Einhaltung der Regeln erpicht als die Verhängung riesiger Strafen, so die Financial Times.
Für Apple und Meta bedrohen die erwarteten Anordnungen – auch bei geringer Strafhöhe – allerdings grundlegende Geschäftsmodelle, die bislang Milliarden einbringen: Bei Apple geht es schließlich um die lukrative Provision auf In-App-Käufe, bei Meta um gezieltes Werbe-Targeting.
(lbe)