Vorbild Saudi-Arabien: Trump will US-Staatsfonds – auch für Übernahme von TikTok
Weltweit haben Ölstaaten Staatsfonds, die die Überschüsse investieren. Das will Donald Trump auch – nur ohne Überschüsse. Gekauft werden könnte damit TikTok.
(Bild: Camilo Concha/Shutterstock.com)
US-Präsident Donald Trump hat die Einrichtung eines Staatsfonds der Vereinigten Staaten angeordnet und meint, dass darüber unter anderem TikTok gekauft werden könnte. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters, der Erlass selbst enthält wenige Details. Darin wird das US-Finanzministerium lediglich angewiesen, innerhalb von 90 Tagen einen Plan vorzulegen. Fraglich ist vor allem, wo das Geld für den Fonds herkommen soll. Üblicherweise erhalten derartige Fonds Geld aus einem Überschuss, den ein Land erwirtschaftet. Die USA machen aber schon seit Jahren Schulden. Gleichzeitig unterstreicht die Ankündigung, dass Trump tatsächlich plant, das US-Geschäft von TikTok unter die Kontrolle der US-Regierung zu holen.
Viele Details ungeklärt
Der Aufbau des geplanten Staatsfonds soll von US-Finanzminister Scott Bessent und dem designierten Wirtschaftsminister Howard Lutnick vorangetrieben werden. Während Trump bei der Unterzeichnung der Executive Order keine Einzelheiten nannte, erklärte er aber, dass der Fonds die Größe des Public Investment Funds von Saudi-Arabien erreichen soll. Dessen Gesamtvermögen wird auf mehr als 900 Milliarden US-Dollar geschätzt, noch größere gibt es unter anderem in China und in Norwegen. Laut Reuters hat Trump zuvor unter anderem erklärt, dass der neue US-Fonds mit Einnahmen aus den angekündigten Zöllen befüllt werden könnte.
Mit dem Erlass zur Etablierung eines US-Staatsfonds erhält auch das Hin und Her um TikTok eine neue Wendung. Eigentlich hat Trumps Vorgänger Joe Biden festgelegt, dass der US-Ableger der beliebten Video-App aus China vor der Amtsübernahme Trumps entweder verkauft oder in den USA gesperrt sein muss. Darüber hat sich der neue US-Präsident aber hinweggesetzt, das weiterhin geltende Gesetz wird seitdem nicht angewandt. Zwar ist TikTok in den US-amerikanischen App-Stores von Google und Apple nicht verfügbar, wer die App aber bereits installiert hat, kann sie weiter nutzen. Verschiedene potenzielle Käufer haben sich in Stellung gebracht, aber Trump unterstreicht nun, dass seine Regierung selbst Einfluss bekommen soll.
(mho)