Waldbrände: Kanada fordert Meta auf, Nachrichtensperre aufzuheben

Weil es in Kanada seit Kurzem eine Steuer für Links gibt, zeigen die Dienste des Meta-Konzerns dort seit Juni keine Inhalte von Nachrichtenmedien mehr an. Die Links lassen sich zwar bei Facebook und Instagram setzen, Vorschauen auf die Inhalte werden aber nicht mehr dargestellt, und ein direktes Aufrufen der Links aus den Diensten ist nicht möglich.

Das liegt an dem im Juni 2023 nach langer Auseinandersetzung verabschiedeten "Online News Act", der in dem nordamerikanischen Land auch als "Link Tax", also: Linksteuer, bezeichnet wird. Ähnlich dem deutschen Leistungsschutzrecht sollen dabei Onlinedienste Medienunternehmen bezahlen, wenn sie deren Inhalte auch nur auszugsweise anzeigen oder Links zu Nachrichten aus den Angeboten aufrufbar sind.

Junge Menschen und indigene Einwohner besonders betroffen

Meta verweigert sich dem strikt. Eine Einigung, wie sie bei einem ähnlichen Gesetz in Australien nach einer Nachrichtensperre zustande kam, gibt es derzeit bisher nicht. Für Kanadier wird das angesichts der sich ausweitenden Waldbrände zum Problem, wie unter anderem der öffentlich-rechtliche Sender CBC berichtet. Vor allem junge Menschen könnten nur durch Social Media erreicht werden.

CBC ist selbst von der Sperre betroffen, wie CBC-Chefin Catherine Tait der Washington Post sagte. Die CBC, so Tait, sei eine der wenigen Nachrichtenorganisationen, die auch Informationen in den indigenen Sprachen Kanadas bereitstelle. Das sei gerade für abgelegene und schwach besiedelte Gebiete besonders wichtig. Laut Tait hat die CBC in den Northwest Territories, einem der Bundesstaaten Kanadas, 41.000 Follower bei Facebook – bei nur 46.000 Einwohnern insgesamt. Über die Hälfte davon sind indigener Abstammung, darunter vorwiegend First Nations, Inuit und Métis.

Minister fordert Änderungen bei Meta

Auch der Minister, der die Linksteuer seit Jahren vorantrieb, ist sich des Problems inzwischen bewusst. Pablo Rodriguez hatte das Gesetz als Kulturminister eingebracht und durchgesetzt und wechselte kurz nach der Verabschiedung im Juli 2023 ins Amt des Verkehrsministers. Laut der Washington Post sagte er am vergangenen Freitag bei einer Pressekonferenz zu den sich ausbreitenden Waldbränden: "Was Meta macht, kann nicht hingenommen werden." Und weiter: "Wir haben in dieser Notsituation gesehen, dass Kanadier keinen Zugang zu den entscheidenden Informationen haben, die sie brauchen. Ich bitte daher Meta, seine Entscheidung zurückzunehmen, und es Kanadiern zu erlauben, auf seinen Plattformen Zugang zu Nachrichten zu haben."

Einen Vorschlag zur Aussetzung seines Gesetzes machte Rodriguez den Berichten zufolge nicht, eine Antwort von Meta steht auch noch aus. Derweil breiten sich die Waldbrände immer weiter aus und bedrohen inzwischen auch dicht besiedelte Gebiete. Für die Provinz British Columbia wurde am Samstag der Notstand ausgerufen. Dort liegt auch die Metropolregion um Vancouver. Die Brände haben sich bis an den Rand der 150.000 Einwohner zählenden Stadt Kelowna vorgearbeitet, die rund 270 Kilometer östlich von Vancouver liegt. Tausende Menschen in der Region sind schon vor den Feuern geflohen.

(nie)