Web-Technik-Patente: Eolas startet Klage-Feldzug

Das US-Unternehmen Eolas Technologies, das jahrelang in den Schlagzeilen wegen eines letztlich gewonnenen Rechtsstreits mit Microsoft um die Einbindung von interaktiven Objekten in Webseiten per ActiveX war, zieht erneut vor Gericht. Belangt werden diesmal Konzerne wie Adobe, Amazon, Apple, eBay, Google, Sun Microsystems, Texas Instruments und Yahoo. Eine Liste der verklagten Firmen umfasst insgesamt 23 Einträge, fast alle davon sind börsennotiert. Der Vorwurf: Die Unternehmen hätten patentgeschützte Techniken zur Einbindung von interaktiven Anwendungen auf Webseiten genutzt.

Die von der Anwaltskanzlei McKool Smith eingereichte Klage führt außer dem US-Patent mit der Nummer 5,838,906 (Titel: "Distributed hypermedia method for automatically invoking external application providing interaction and display of embedded objects within a hypermedia document"), welches schon Grundlage des Rechtsstreits mit Microsoft war, das erst gestern (6. Oktober) zugeteilte US-Patent 7,599,985 an. Titel dieses Patents: "Distributed hypermedia method and system for automatically invoking external application providing interaction and display of embedded objects within a hypermedia document".

Nun fällt auf, dass der Titel der beiden Patente nahezu identisch ist - im Patent 7,599,985 aber der Zusatz "and system" eingebaut wurde. Das gestern zugeteilte Patent sei eine Erweiterung des ersten Patents, erklären die Anwälte von McKool Smith und legen Wert auf die Feststellung, dass sich das neue Patent auf alle Techniken zur "Einbindung von vollständig interaktiven Anwendungen in Webseiten durch Nutzung von Plug-ins oder AJAX (Asynchronous JavaScript and XML)" beziehe. Verhandelt wird der Fall vor dem US District Court for the Eastern District of Texas in Tyler (Texas). (pmz)