Weniger Zölle auf technische Produkte
Zum 1. Juli sind Zölle für zahlreiche technische Produktgruppen abgeschafft worden. Weitere Produkte sollen in drei Schritten bis 2019 folgen. Es ist die größte weltweite Zollsenkung seit rund 20 Jahren.
Seit 1. Juli können mehr als Hundert hochtechnische Produktgruppen zollfrei eingeführt werden. Das ist einer Erweiterung des Handelsabkommens namens Information Technology Agreement (ITA) zu verdanken. Jeweils zum 1. Juli 2017, 2018 und 2019 sollen weitere Waren hinzukommen, so dass schließlich insgesamt 201 Produktgruppen zollfrei werden. Etwa zwei Drittel davon waren schon beim ersten Schritt am Freitag dabei.
Das Jahresvolumen des internationalen Handels mit diesen 201 Warengruppen beläuft sich auf mehr als 1,3 Billionen Euro. Laut Welthandelsorganisation (WTO) sind das etwa sieben Prozent des internationalen Handelsvolumens. Weiterhin zollbelastet bleiben Fernseher, Projektoren, analoge Autoradios und bestimmte Monitore.
WTO-Verhandlungen ziehen sich
Das ursprüngliche ITA war 1996 ausgehandelt worden, um ab 1997 Handelsschranken im Hochtechnologie-Bereich abzubauen. Das dürfte auch gelungen sein: Wurden 1996 noch einschlägige Produkte im Wert von 600 Milliarden US-Dollar gehandelt, erhöhte sich das binnen zehn Jahren auf mehr als 1,5 Billionen Dollar. Das waren nach damaliger Angabe der EU etwa ein Fünftel des weltweiten Exportvolumens an Fertigwaren.
Allerdings wurden 1996 nicht alle hochtechnischen Produkte mit einbezogen. Außerdem sind inzwischen neue Dinge dazukommen, die es damals noch nicht gab. Die EU schlug daher bereits 2008 eine Erweiterung des ITA vor. Die Verhandlungen wurden aber erst 2012 aufgenommen und im Dezember 2015 abgeschlossen.
Zu den rund 50 Unterzeichnern der ITA-Erweiterung gehören die EU, die USA, China, Taiwan, Japan, Singapur, Südkorea, Kanada und die Schweiz (samt Liechtenstein). Nettoexporteure wie die EU, Japan, die Schweiz, Singapur, Südkorea und Taiwan profitieren insbesondere davon, dass ihre Exporte für die Käufer billiger werden. Nettoimporteure wie China, Kanada und die USA profitieren von sinkenden Produktionskosten, wenn sie die importierten Geräte zur weiteren Wertschöpfung einsetzen.
Meistbegünstigungsklausel
(Bild: Mike Licht CC-BY 2.0)
Beim Export in die Unterzeichnerstaaten profitieren übrigens alle Mitglieder der WTO. Denn laut der Meistbegünstigungsklausel der WTO müssen alle Vorteile, die einem Handelspartner gewährt werden, auch allen anderen Handelspartnern gewährt werden. Im Ergebnis wird fast das gesamte internationale Handelsvolumen mit den erfassten Waren zollfrei.
Zu den 201 Produktgruppen zählen bestimmte Halbleiter und Geräte für deren Produktion, GPS-Geräte, medizinische Geräte wie Magnetresonanztomographen, Röntgenröhren, Elektrokardiographen, Herzschrittmacher und Ultraschallgeräte, Touchscreens, Kopierer, Multifunktionsdrucker und Tintenkartuschen, Maschinen für die Glasfaserproduktion, Mobilfunk-Basisstationen, Audioprodukte wie Kassettenspieler im Taschenformat, Mikrophone, Lautsprecher, Kopfhörer, Filter, Verstärker und digitale Autoradios, diverse Datenspeicher, Kameras, Radare, Luftkampf-Simulatoren, Mikroskope, Teleskope, Multimeter oder Spielkonsolen.
- Die vollständige Liste enthält der Anhang der Ministererklärung vom 16. Dezember 2015 .
(ds)
