Zollsatz-Senkung bei Kameras hält sich in sehr engen Grenzen
Für Digitalkameras, die Videosequenzen von weniger als 30 Minuten aufnehmen, wurde schon bislang kein Zoll erhoben. Bei Kameras jenseits dieser Abgrenzung wird seit 01.07.2016 ein Zollsatz von 4,1 % erhoben anstatt bisher 4,9 %.
- Dr. Christoph Jehle
Zum 1. Juli sind Zölle für zahlreiche technische Produktgruppen abgeschafft worden. Doch die Auswirkungen des Information Technology Agreement (ITA) auf den Zollsatz für Kameras sind gering: Kameras, deren Videoaufnahmefunktionen unter der bekannten 30-Minuten-Grenze liegt, konnten schon bisher zollfrei eingeführt werden. Mit dem 1. Juli 2016 ergibt sich bei diesen Kameras somit keine Änderung.
Eine Zollsatz-Änderung gibt es jedoch bei den Kameras jenseits der 30-Minuten-Abgrenzung. Bei Kameras, bei welchen die Hauptfunktion Videokameraaufnahmegerät vorliegt, also Kameras, die mit einer Auflösung von 800 × 600 Pixel (oder höher), bei 23 Bildern pro Sekunde (oder mehr) mindestens 30 Minuten in einer einzelnen Videosequenz aufnehmen können, wird seit dem 1. Juli 2016 ein Zollsatz von 4,1 % erhoben – anstatt bisher 4,9 %. An der Abgrenzung der Kameras nach ihrem Funktionsumfang (30-Minuten-Grenze) ändert sich mit der Tarifanpassung nichts.
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Die von der Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO Ende 2015 in Nairobi beschlossene Absenkung der Zollsätze, die mit der Erweiterung des zum 1. Juli 2016 in Kraft getretenen Abkommens zum Handel von Waren der Informations-Technologie (ITA) realisiert wurde, hatte Hoffnungen geweckt, dass damit die Zölle für zahlreiche technische Produktgruppen abgeschafft worden seien. In dem Abkommen war beschlossen worden, dass für bestimme Waren in den nächsten Jahren die Zölle schrittweise gesenkt und letztendlich ganz abgebaut werden.
Nach Auskunft der deutschen Zollbehörden erfolgen die Zoll-Tarif-Senkungen nun auch nicht abrupt, sondern sie starten beispielsweise bei Video-Kameras mit einem eher kleinen Schritt von 0,8 Prozentpunkten. (keh)
