Zu hohe Luftbelastung: Frankreich muss Strafe zahlen
Die Luft in Lyon und Paris ist stärker mit Stickoxiden belastet als erlaubt. Dafür muss Frankreich nun eine Strafe hinnehmen.
Die deutsche Autoindustrie wurde für den Betrug mit Abgaswerten hart kritisiert. Ein alleiniges deutsches Phänomen war das allerdings nicht. Die DUH ermittelte bei einem Renault Espace einen Stickoxid-Ausstoß, der deutlich über dem Grenzwert lag.
(Bild: Renault)
- Martin Franz
- mit Material der dpa
Viele Großstädte in Europa haben ein Problem: Zwar tragen die Bemühungen, die Stickoxid-Belastung zu senken, durchaus Früchte. Die Luftqualität wird in dieser Hinsicht vielerorts seit Jahren besser. Doch die strengen Grenzwerte werden trotzdem nicht überall eingehalten. Gerichte verhängen Strafen, um die Entscheider vor Ort davon zu überzeugen, alles zu tun, um die Grenzwerte einzuhalten. Genau das ist nun in zwei französischen Großstädten passiert. Der Staatsrat des Landes als oberstes Verwaltungsgericht hat Frankreich nun zu einer Strafe von 10 Millionen Euro verurteilt.
In Paris und Lyon würden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid trotz Bemühungen um einer weniger stark belastete Luft weiterhin überschritten, teilte der Staatsrat in Paris mit. Die bislang getroffenen Maßnahmen reichten nicht aus, um die Grenzwerte kurzfristig einzuhalten. So sei die Verbannung „umweltschädlicher Autos“ in Paris bis 2025 aufgeschoben worden, obwohl die Stickoxid-Konzentration in der Luft der Hauptstadt seit Jahren zu hoch ist.
Feinstaubgrenzwerte werden überall eingehalten
In den Ballungsräumen Toulouse und Marseille/Aix würden die Grenzwerte eingehalten, anders als in der Vergangenheit, teilte der Staatsrat weiter mit. Außerdem würden Feinstaubgrenzwerte nun in keiner französischen Großstadt mehr überschritten. Der Staatsrat berät in Frankreich die Regierung, hat zugleich aber die Funktion als oberstes Verwaltungsgericht und kann daher auch Strafen verhängen.
Eine zu hohe Belastung der Luft mit Stickoxid hat zahlreiche Quellen, zu denen auch der Verkehrssektor gehört. Hier sind es vor allem ältere Diesel, die erheblich zum Stickoxid-Eintrag in der Luft beitragen. In aktuellen Modellen mit der Abgasnorm Euro 6d ist erlaubte Ausstoß in der Praxis stark eingeschränkt, einstige Lücken im Anforderungskatalog wurden geschlossen. Mit der Abgasnorm Euro 7 war eine weitere Verschärfung geplant, die vermutlich ohne eine zusätzliche Beheizung der SCR-Kats nicht mehr zu erfüllen gewesen wäre. Im Oktober zeichnete sich ab, dass konservative Kräfte im EU-Parlament eine besonders strenge Auslegung der Euro 7 verhindern.
(mfz)