Ärzteverband fordert Gesundheitskarten-Moratorium

Der NAV Virchow-Bund, einer der älteste Arztverbände, hat vor dem am 20. Mai startenden 111. Deutschen Ärztetag in Ulm ein Positionspapier der niedergelassenen Ärzte zur elektronischen Gesundheitskarte (PDF-Datei) veröffentlicht, in dem er ein Moratorium des gesamten Projektes befürwortet. Nach Meinung des NAV Virchow-Bundes ist das Projekt nicht mehr auf dem neuesten Stand der Technik. Zudem müsse ein Kassensturz gemacht und festgestellt werden, in welchem Umfang die bisherigen Tests von elektronischer Gesundheitskarte und Arztausweis Mittel aus dem Gesundheitssystem entzogen haben. Außerdem soll mit einer Neukonzeptionierung die "zentrale Speicher-Systematik" der Gesundheitsdaten vermieden werden.

Neben dem mangelhaften Überblick über die Kosten, die mit der Einführung von Gesundheitskarte und Arztausweis verbunden sind, führt der NAV Virchow-Bund ein technisches Argument für seine Forderung an: "Die Technik der chipbasierten elektronischen Gesundheitskarte ist überholt. Bei Planungsbeginn und der gesetzlichen Formulierung waren Alternativen nicht absehbar. Gleiches gilt für die Vorstellung über Speicherkapazitäten neuerer Komponenten, wie beispielsweise bei USB-Datenträgern. Solche Entwicklungen werden verdrängt, um die unglaublich aufwendige Telematik-Infrastruktur mit zentralen Servern durch die gematik zu rechtfertigen." Dementsprechend lautet die Forderung, "USB-Technik" in das Testprogramm aufzunehmen. Hier sind die Praxis-Ärzte der Auffassung, dass großvolumige USB-Speicher die "Mammutkonstruktion mit Zentralservern" ersetzen können. Gerade dieses undurchsichtige Speichern von Daten auf Servern würde nachhaltig die Arzt-Patientenbeziehung stören und den Patienten verunsichern. Zusätzlich absichernd fordert der Verband die Einrichtung einer Negativliste für genetisch bedingte Diagnosen, die grundsätzlich nicht gespeichert werden dürfen. Hinter dieser Forderung steht die Befürchtung, dass über zentrale Speicher die Bevölkerung klassifiziert werden kann.

Die Bundesregierung hatte kürzlich im Zusammenhang mit einer Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion erklärt, dass sie keinen Spielraum für die Einführung alternativer Techniken zu der auf einer Smartcard basierenden elektronischen Gesundheitskarte sieht. Die Ärzte des NAV Virchow-Bundes halten Änderungen dagegen für unverzichtbar. Sie fordern, dass der kommende Ärztetag in Ulm klare Vorgaben für die Gesundheitskarte beschließt und handfeste Konsequenzen seitens der Ärzte festsetzt: Sollten die ärztlichen Bedingungen nicht erfüllt werden, sollen die Ärzte die Mitarbeit am Projekt elektronische Gesundheitskarte komplett einstellen. (Detlef Borchers) / (anm)