#heiseshow: Digitalisierung, Bürgerrechte etc. – was die neue Regierung vorhat
Die "Ära Merkel" ist beendet, mit Olaf Scholz stellt die SPD den neuen Bundeskanzler. Was die Ampel-Koalition in den nächsten Jahren vorhat, besprechen wir.
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Deutschland hat eine neue Bundesregierung mit Olaf Scholz (SPD) als Bundeskanzler. Zum ersten Mal seit 16 Jahren sind CDU und CSU nicht mehr Teil der Regierung, die Grünen waren genauso lange in der Opposition und stellen nun mit Robert Habeck den Vizekanzler. SPD, Grüne und FDP haben eine Koalition des Fortschritts versprochen und jede Menge Baustellen zu bearbeiten. Was die drei Partner vorhaben, haben sie in den vergangenen Wochen ausgehandelt, der Koalitionsvertrag wurde nun unterzeichnet. Über die Pläne der Ampel-Koalition im Bereich Digitalisierung, IT-Sicherheit, Bürgerrechte und mehr sprechen wir in einer neuen #heiseshow.
Warum wird es weiterhin kein Digitalministerium geben? Welche konkreten Vorhaben sind im Bereich Digitalpolitik vereinbart, wie realistisch sind sie? Wie sieht es bei Bürgerrechten aus, wie halten es die Partner mit Verschlüsselung, Überwachung und Datenschutz? Wie positionieren sie sich zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung? Was sagt der Text zu den Klimazielen, der Elektromobilität und Infrastrukturproblemen wie dem Breitbandausbau? Und wie steht die neue Bundesregierung zu proprietärer Software und Open Source? Was ist von den Versprechen zu halten, warum bleibt es teils so unkonkret? Welche Themen werden jetzt als Erstes angegangen, worauf werden wir länger warten müssen? Und was sagt eigentlich die Union, die so lange an der Macht war?
Darüber und über viele weitere Fragen auch aus dem Publikum spricht Martin Holland (@fingolas) von heise online live mit dem freien Journalisten Stefan Krempl und c't-Redakteur Christian Wölbert (@cwoelbert).
Alternativ wird der Stream auch auf Twitch.tv/heiseonline gesendet.
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Fragen an die Moderatoren und Gäste können während der Sendung im Youtube-Chat, in unserem Twitch-Kanal (twitch.tv/heiseonline), per Mail, im heise-Forum, bei Facebook oder auf Twitter (Hashtag #heiseshow) gestellt werden.
Fragen und Kommentare, die nicht während der Live-Sendung an uns gesendet werden, notieren wir uns. Wir versuchen, diese in die aktuelle Sendung einzubinden. Auch sind Themenvorschläge für die nächste Ausgabe zwischen den Sendungen jederzeit willkommen.
Jede Woche live
Die #heiseshow wird jeden Donnerstag um 12 Uhr live auf heise online gestreamt. Das Moderatoren-Team bestehend aus Kristina Beer (@bee_k_bee), Martin Holland (@fingolas) und Jürgen Kuri (@jkuri) leitet im Wechsel die auf rund 45 Minuten angelegte Talkshow, in der mit Kolleginnen und Kollegen sowie zugeschalteten Gästen aktuelle Entwicklungen besprochen werden.
Nach der Live-Übertragung ist die Sendung jeweils auch zum Nachschauen und -hören verfügbar.
Die Folgen stehen wahlweise zum Nachhören oder Nachgucken in SD (360p) respektive HD (720p) bereit. Die Links der RSS-Feeds finden Sie auch im nebenstehenden Dossier-Kasten.
(mho)