#ALLEFÜRSKLIMA – Aufruf zum heutigen Klimastreik an jede Generation
Die Fridays for Future-Bewegung ruft alle Generationen zum Streik für das Klima auf, nicht nur Schüler. Geplant sind Aktionen in 575 Städten.
(Bild: Paapaya/Shutterstock.com)
Die Fridays for Future-Bewegung ruft am 20. September jede Generation und Bevölkerungsschicht zum dritten globalen Streik für das Klima auf. Die Aktivisten planen Aktionen in 575 Städten, während in Berlin das Klimakabinett tagt und seine Strategie für mehr Klimaschutz in Deutschland vorlegen will. In New York beginnt der UN-Gipfel zur Nachhaltigkeit, bei dem Ziele für eine nachhaltige Welt bis zum Jahr 2030 verabschiedet werden sollen. Ein Thema in New York ist auch der Kampf gegen den Klimawandel, deshalb sei dieser Tag für weltweite Proteste ausgewählt worden.
Die von der Schwedin Greta Thunberg angestoßene Protestbewegung Fridays for Future fordert von der Politik mehr Ehrgeiz im Kampf gegen die Erderhitzung und die drohende Klimakatastrophe. Vor allem müsse gemäß dem Pariser Klimaabkommen die globale Erwärmung auf unter 1,5 Grad im Vergleich zur vorindustriellen Zeit eingedämmt werden.
Fossile Energieträger bis Jahresende streichen
Für Deutschland fordert Fridays for Future, schon bis Jahresende alle Subventionen für fossile Energieträger wie Öl und Kohle zu streichen, ein Viertel der Kohlekraft abzuschalten und eine Steuer auf Treibhausgasemissionen zu erheben.
Die Fridays-for-Future-Bewegung erwartet bundesweit mehrere Zehntausend Teilnehmer. Viele Arbeitgeber haben landesweit Ihren Angestellten für die Aktionen frei gegeben und öffentliche Verwaltungen ermöglichen über Urlaub, Gleitzeit oder Nacharbeit ihren Mitarbeiten ebenfalls die Teilnahme.
Unterstützung durch Wissenschaftler, Kirchen und Gewerkschaften
Zum Auftakt einer weltweiten Aktionswoche wollen etwa in Berlin Tausende Menschen für mehr Klimaschutz demonstrieren. Zur voraussichtlich größten Demonstration des Klimastreiks erwarten die Veranstalter 10.000 Teilnehmer. Sie beginnt um 12.00 Uhr am Brandenburger Tor. Neben Schülern und Studenten haben sich dem Aufruf auch Wissenschaftler, Kirchen und Gewerkschaften angeschlossen. Rund 100 Berliner Unternehmer unterstützen die Aktion und haben ihren Angestellten frei gegeben. Beschäftigte der Berliner Verwaltung dürfen ebenfalls für das Klima demonstrieren, wenn sie die Fehlzeit nacharbeiten oder Urlaub nehmen.
Geplant sind außerdem ein Fahrrad- und ein Schiffskorso, weitere Demonstrationen von Unternehmern und von Ärzten sowie ein Party-Protestzug der Berliner Clubbetreiber am Nachmittag. Mehrere Gruppen wie Extinction Rebellion wollen außerdem mit Straßenblockaden den Verkehr zusätzlich zeitweise lahmlegen. Nahe des Kanzleramts wurde ein Protestcamp mit Zelten aufgebaut. Wissenschaftler wollen an der TU Berlin einen Videoappell an die Politik veröffentlichen.
Preis für CO2 Ausstoß – Handel mit Verschmutzungsrechten
Zur Stunde dauern die am frühen Donnerstagabend begonnenen Verhandlungen über eine Klimastrategie in Berlin an. Im Vorfeld war bereits mit harten Verhandlungen über Kernpunkte wie einen Preis für den Ausstoß des klimaschädlichen Treibhausgases Kohlendioxid (CO2) gerechnet worden. Benzin und Diesel, Erdgas, Heizöl und Kohle könnten über einen nationalen Handel mit CO2-Verschmutzungsrechten teurer werden. In der Debatte war ein Mindest- und auch ein Höchstpreis – damit der Sprit- und Heizöl-Preis nicht durch die Decke geht und Verbraucher nicht überfordert werden.
Ein Einstiegspreis von 35 Euro zum Beispiel würde bedeuten, dass Diesel und Heizöl um etwa 11 Cent pro Liter teurer würden, Benzin um knapp 10 Cent pro Liter und Erdgas um knapp 1 Cent pro Kilowattstunde. Ein CO2-Preis im Verkehr und bei Gebäuden würde Milliarden in die Staatskasse spülen. Die Koalition will das Geld aber für Entlastungen von Bürgern und Unternehmen nutzen – etwa beim hohen Strompreis.
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Anreize für umweltfreundliches Verhalten
Daneben soll es Anreize für ein umweltfreundlicheres Verhalten geben. Um beim Heizen Treibhausgase zu sparen, könnten klimafreundliche Sanierungen – wie neue Fenster, Isolierungen oder neue Heizungen – besser gefördert werden, über Zuschüsse und über Steuer-Rabatte. Als unstrittig galt auch, Bahntickets im Fernverkehr durch eine Senkung der Mehrwertsteuer günstiger zu machen. Für alte Ölheizungen könnte es eine Abwrackprämie geben. Die staatliche Kaufprämie für E-Autos könnte erhöht werden, ebenso wie die Zahl der Ladepunkte.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur berieten die Koalitionsspitzen von CDU, CSU und SPD am frühen Freitagmorgen zeitweise in getrennten Runden, um die Ergebnisse dann wieder gemeinsam zu diskutieren.
Erwartet wurde, dass an diesem Freitag zunächst ein etwa 20 bis 30 Seiten starkes Eckpunktepapier verabschiedet wird. Ein ausführlicheres, mehrere hundert Seiten langes Strategiepapier soll in wenigen Wochen folgen. In einem Entwurf dieses langen Programms hieß es, es werde "Investitionen in klimafördernde Maßnahmen in dreistelliger Milliardenhöhe" bis 2030 geben. (mit Material der dpa) (bme)
