Coronavirus: US-Grenze bleibt für Waren geöffnet
Ab Samstag dürfen Reisende aus dem Schengenraum nicht mehr in die USA reisen. Aber der von Trump angekündigte Importstopp für Güter war ein Irrtum.
Donald Trump während seiner TV-Ansprache in der Nacht auf Donnerstag
(Bild: gemeinfrei)
Entgegen Donald Trumps TV-Ankündigung soll der Warenverkehr vom Schengenraum in die USA weiterlaufen. In der Nacht auf Donnerstag hatte der US-Präsident unter Berufung auf das Coronavirus angeordnet, 30 Tage lang keine Personen mehr einreisen zu lassen, die sich in den 14 Tagen vor ihrer beabsichtigten US-Reise im Schengenraum aufgehalten haben. "Das Verbot gilt nicht nur für die tolle Menge an Handel und Cargo, sondern auch für verschiedene andere Dinge während wir Genehmigungen einholen", verwirrte Trump in seiner TV-Ansprache.
"Alles was aus Europa kommt, darüber diskutieren wir", fuhr der Präsident fort. Doch offenbar war das "nur" ein nicht im Redetext vorgesehener, sinnumkehrender Zusatz, der durch den Folgesatz noch verstärkt wurde. Statt "gilt nicht nur" hätte es einfach "gilt nicht" heißen sollen. Wie sich am Donnerstag herauskristallisiert hat, schließt Trump die US-Grenze nur für viele Personen.
Die Proklamation des Reiseverbots für Menschen erwähnt sogar ausdrücklich das Ziel ungehinderten Warenverkehrs: "Das freie Fließen des Handels zwischen den USA und den Ländern des Schengengebiets bleibt eine wirtschaftliche Priorität für die Vereinigten Staaten, und ich bleibe der Ermöglichung des Handels zwischen unseren Nationen verbunden."
Auch die Gratis-Behandlung kommt nicht
Trump selbst tweetete zudem eine Korrektur seiner Ankündigung: "Die Einschränkung stoppt Menschen, nicht Waren." Der Export in die USA darf also weiterlaufen – natürlich behindert durch den Ausfall hunderter Linienflüge täglich.
Die Washington Post weist auf einen weiteren Fehler in Trumps Rede hin. So hatte der Präsident behauptet, die Krankenversicherer in den USA würden bei Coronavirus-Behandlungen auf die üblichen Selbstbeteiligungen verzichten. Bloß wussten die Versicherer davon nichts. Sie wollen nur Coronavirus-Tests ohne Selbstbeteiligungen finanzieren. Etwaig folgende Behandlungen sind viel teurer.
Außerdem kritisiert die Zeitung, dass Trump in seiner Rede die umfangreichen Einreiseverbots-Ausnahmen für US-Bürger nicht erwähnt hat. Das hatte in Europa reisende oder arbeitende US-Bürger zunächst sehr beunruhigt. Gleichzeitig sind die Ausnahmen nicht unbedingt stringent, sind doch zahlreiche Coronavirus-Infektionen in den USA auf heimkehrende US-Bürger zurückzuführen. (ds)
