Dorothee Bär: Programmierunterricht und Flugtaxis für die Digitalnation
Dorothee Bär, kommende Staatsministerin für Digitales, stellt markante Forderungen auf: Deutschland müsse Digitalnation werden, Programmierunterricht solle Pflicht werden. Und ihre Anregung, über Flugtaxis nachzudenken, wird Social-Media-Hit.
Die designierte Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bär, hat den deutschen Datenschutz als veraltet kritisiert. Es brauche eine "smarte Datenkultur", die Unternehmen Chancen biete und sie nicht zerstöre, sagte die 39-jährige CSU-Politikerin in einem Interview mit dem Boulevardblatt Bild. "Tatsächlich existiert in Deutschland aber ein Datenschutz wie im 18. Jahrhundert", meinte Bär.
Als Ziel für ihr Amt gab Bär aus, dass Deutschland auch eine erfolgreiche Digitalnation werden müsse. "Und der Staat muss dort Vorreiter sein: Behörden müssen endlich so vernetzt werden, dass Bürger nicht Stunden auf Ämtern vergeuden“, erklärte sie. Auch in den einzelnen Fachministerien gebe es da Defizite, führte Bär gegenüber den Tagesthemen aus. "Ich stelle schon fest, dass wir in unseren Ministerien unterschiedliche Geschwindigkeiten haben", erklärte Bär. Jedes Ministerium müsse künftig ein Digitalministerium sein.
Programmieren so wichtig wie Lesen und Schreiben
Als zentral sieht die designierte Staatsministerin auch eine prominentere Rolle von IT-Inhalten in der Schule. Programmieren müsse in die Lehrpläne der Grundschulen, es sei "so wichtig wie Lesen und Schreiben". Ähnlich zu Sport und Musikgymnasien müsse es auch Digitalgymnasien geben. "Es ist ein Irrglaube, dass alle Kinder, die sich für Computer interessieren, dick und faul werden." Dazu gehöre auch, "Kilo-schwere" Schulranzen mit Tablets anstelle von Schulbüchern leichter zu machen. Tablet-Rechner dürften kein Privatschulprivileg sein, sondern müssten die Norm werden.
Vom Breitbandausbau zum Flugtaxi
Einen echten Social-Media-Hit landete die CSU-Politikerin mit ihrem Interview im ZDF. Auf die Frage der Journalistin Marietta Slomka nach dem lahmen Breitbandausbau in Deutschland, der insbesondere ländliche Regionen benachteilige, ging Bär nicht unmittelbar ein. Sie sagte vielmehr, dass man die Frage der Digitalisierung nicht auf die Breitbandfrage verengen dürfe. Man müsse weiter denken: "Kann ich mit dieser Infrastruktur, die wir dann haben, auch mal autonom fahren? Habe ich die Möglichkeit zum Beispiel auch mit einem Flugtaxi durch die Gegend zu können?"
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Mit dieser überraschenden Forderung erntete die kommende Staatsministerin in den sozialen Medien reichlich spöttische Kommentare, aktuell dominiert der Hashtag #Flugtaxi die Trend-Themen auf Twitter.
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Querschnittsaufgabe statt eigenem Digitalministerium
Dorothee Bärs neuen Posten im Kanzleramt hat die CSU am Montag zusammen mit ihren anderen Mitgliedern der neuen Regierung bekannt gegeben: Neuer Verkehrsminister und auch damit zuständig für die digitale Infrastruktur und den Breitbandausbau wird der bisherige CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer; auch von Horst Seehofer als "Superminister" für Inneres, Heimat und Bau dürften zentrale Impulse für die deutsche Netzpolitik ausgehen – etwa in Fragen der Messenger- und Videoüberwachung.
Bärs soll als Staatsministerin vor allem koordinierend im Kabinett tätig sein, an der Seite des designierten neuen Kanzleramtschefs Helge Braun (CDU), der zusammen mit Bär den Bereich Digitalpolitik im Koalitionsvertrag mit der SPD ausgehandelt hatte. Auf ihr gemeinsames Konto geht unter anderem das Versprechen, einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet zu schaffen, der aber erst in der nächsten Legislaturperiode 2025 greifen soll und der Telekommunikationswirtschaft schwer im Magen liegt. Begründet wird die neue Stelle damit, dass Digitalisierung eine Querschnittsaufgabe und folglich im Kanzleramt richtig angesiedelt sei. (axk)