EU-Kommissarin sieht Deutschland beim Breitband-Ausbau auf gutem Weg

Neelie Kroes hat die Berliner Pläne zum Netzausbau als ermutigend gelobt. Die für die Digitale Agenda zuständige EU-Kommissarin sei erfreut, dass die Bundesregierung den Breitband-Ausbau zu einer Priorität erklärt habe. Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte diese Woche eine Netzallianz ins Leben gerufen, um einen flächendeckenden Breitbandausbau von 50 Megabit pro Sekunde bis 2018 zu erreichen. Deutschland habe ein einzigartiges Potenzial, führte die die EU-Kommissionsvizepräsidentin weiter aus: "Als größte Volkswirtschaft Europas sollte Deutschland mit den bereits stark digitalisierten Volkswirtschaften in Fernost mindestens mithalten können." Dazu brauche es aber auch mehr Investitionen. Länder wie Taiwan investierten derzeit "auf sehr hohem Niveau" in Telekommunikations- und Netztechnik. Für einige ländliche Gebiete in Deutschland stellte sie daher eine Breitbandförderung aus dem EU-Regionalfonds in Aussicht.

Deutschland sei im ITK-Markt jedoch auch auf den europäischen Binnenmarkt angewiesen. Derzeit seien die Telekommunikationsmärkte in Europa noch sehr fragmentiert. Dennoch hätten Deutschland und Europa die Chance, in vielen Bereichen wieder eine Führungsposition einzunehmen. Es sei nicht gut, wenn Europa seine Hardware in Fernost und die Software im äußeren Westen beziehe – und dabei selbst nur konsumiere. "Wir waren schon einmal mit Standards wie GSM und Firmen wie Alcatel, Siemens, und Nokia auf dem 'driver's seat'", erläuterte Kroes. "Dort sollten wir wieder hinkommen, es ist noch nicht zu spät." Allerdings würden auch die anderen Wirtschaftsregionen nicht schlafen.

Um Europa technologisch wieder in die erste Liga zu bringen, will die Kommissarin den Telekommunikationssektor europaweit reformieren. Unter anderem sollen zum Beispiel die Roaming-Gebühren im europäischen Ausland abgeschafft und die Nutzer damit entlastet werden. Kontrovers wird aber über den Bestandteil der Reformvorschläge diskutiert, wonach Unternehmen die Möglichkeit bekommen sollen, für spezialisierte Dienste schnellere Netzdurchleitungen anzubieten. Kritiker sehen darin die Netzneutralität in Gefahr, wonach alle Daten im Netz gleich behandelt werden sollen. Kroes rechtfertigte ihre Forderung und verwies auf ein Missverständnis. "Jeder muss das Internet auf die gleiche Weise nutzen können", betonte sie. Bestimmte Dienste wie Skype dürften nicht geblockt werden. Frei heiße aber nicht frei von Kosten. Befürchtungen, dass bestimmte Angebote mit der Reform blockiert oder verlangsamt werden könnten, seien nicht begründet.

Im Rahmen der Netzallianz will Infrastrukturminister Dobrindt die größten Telekommunikations- und Netzunternehmen Deutschlands an einen Tisch bringen. Nur so sei es möglich, den technischen Vorsprung Amerikas und Asiens aufzuholen. Wichtigste Aufgabe sei erst einmal der Breitbandausbau. Die notwendigen Investitionen für diesen Schritt werden je nach Studie auf 20 Millionen bis 40 Milliarden Euro geschätzt. Bayern erhöhte mittlerweile sein Budget für den Netzausbau, während Baden-Württemberg an seinen bisherigen Plänen festhalten will. (mit Material der dpa) / (roh)