Google Pax soll Patentstreite verhindern

Patentstreite kosten Geld und behindern Innovationen. Google möchte ein bisschen Frieden schaffen und hat zusammen mit großen Herstellern das PAX-Abkommen geschlossen. Es soll auch kleine Unternehmen vor teuren Rechtsstreitigkeiten bewahren.

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Google-Schriftzug

(Bild: dpa, Marc Müller)

Lesezeit: 2 Min.

Rechtsstreite um Patente sind schlecht fürs Geschäft und für die Beteiligten. Um ein bisschen Frieden zu schaffen, hat Google mit PAX eine neues Patent-Abkommen vorgestellt, an dem sich große Hersteller wie Samsung, LG, HTC und Foxconn beteiligen. Die Mitglieder des PAX-Abkommens besitzen gemeinsam mehr als 230.000 Patente. Google ermuntert aber auch kleine Unternehmen, PAX beizutreten. Das Abkommen ist kostenlos und offen für alle.

Im Lateinischen steht Pax für Frieden. Der gehe im Bezug auf Patente einher mit Innovation und einer gesunden Konkurrenz, argumentiert Jamie Rosenberg, der als Vice President bei Google für den Bereich "Business & Operations" verantwortlich ist. Von einem Patentfrieden profitieren am Ende auch die Käufer, so Rosenberg. Das knappe Kürzel PAX steht eigentlich für "Android Networked Cross-License". Die PAX-Mitglieder gewähren sich gegenseitig eine Royalty-Free-Lizenz, die Android und Google-Apps betrifft. Die Unternehmen können also ihre Patente miteinander austauschen, ohne dass dabei Kosten anfallen oder rechtliche Probleme entstehen.

Mit PAX möchte Google langfristig sicherstellen, dass keine Rechtsstreitigkeiten mehr Innovationen behindern und aufhalten. Statt vor Gericht zu ziehen, sollen die Hersteller lieber ihre Geräte verbessern und gespartes Geld in neue Ideen investieren. Kleine Unternehmen, die sich an PAX beteiligen, müssen keine Patentklagen anderer PAX-Mitglieder befürchten. Allerdings bleibt weiterhin das Risiko einer Klage von Firmen außerhalb von PAX – umso wichtiger, dass sich möglichst viele Unternehmen an dem Patent-Abkommen beteiligen. Interessierte Firmen können auf der PAX-Website eine Lizenz anfordern. (dbe)